Anwohner können aufatmen: Brunnengalerie im Blumenviertel wird nicht abgeschaltet
- Einwohner aus dem Blumenviertel und aus anderen betroffenen Gebieten protestierten am 16. September vor dem Rathaus. Bürgermeisterin Franziska Giffey suchte mit ihnen das Gespräch.
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Rudow. Gute Nachricht für die Bewohner im Blumenviertel. Die SPD Neukölln teilte nach Redaktionsschluss mit, dass die Abschaltung der Brunnengalerie zum Ende des Jahres abgewendet werden konnte.
Noch am 16. September - dem Tag der offenen Tür im Rathaus Neukölln - hatten viele Bewohner gegen die Senatspolitik demonstriert. Bisher gab es den Vorschlag, dass die Einwohner einen Verein oder Verband gründen, um die Brunnenanlage weiter zu betreiben.
Seit 20 Jahren wird sie von den Wasserbetrieben genutzt. Die Anlage senkt den Grundwasserspiegel im Wohngebiet und verhindert so, dass die Keller voll Wasser laufen. Im September hatte sich auch das Abgeordnetenhaus mit dem Thema beschäftigt, doch eine Lösung war bisher nicht in Sicht.
Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte den Senat jedoch aufgefordert, für schnelle Lösungen zu sorgen. Sie mahnte, die Politik eines Ultimatums gegenüber den Einwohnern müsse beendet werden. Für die Brunnenanlage sei die Senatsverwaltung für Umwelt zuständig.
Die Bürgermeisterin hatte in ihrer Erklärung gefordert, „der Senat muss aufhören, die Anwohner unter Druck zu setzen.“ Es sei unverantwortlich, wenn die Brunnenanlage zum 31. Dezember dieses Jahres abgeschaltet werde. Die Wasserbetriebe hätten erklärt, dass sie den operativen Betrieb und auch den Neubau der Brunnenanlage im Blumenviertel übernehmen werden.
Giffey hatte die Senatsumweltverwaltung zudem aufgefordert, „ihre Ultimatumspolitik zu beenden und eine pragmatische Lösung zu ermöglichen.“ Es reiche nicht aus, wenn die Verwaltung immer nur erkläre, was nicht gehe. „Wir müssen sagen, wie es gehen kann – zum Beispiel über eine Gebührensatzung der Wasserwerke“, so Giffey.
Viele Anwohner sind bereit, einen finanziellen Beitrag zu leisten, aber sie sind nicht bereit, mit der Gründung eines privaten Vereins zum Betrieb der Anlage ein unkalkulierbares finanzielles und persönliches Risiko einzugehen. Die jährlichen Betriebskosten betragen Schätzungen zufolge 250 000 Euro.
Bei 4000 Haushalten im Blumenviertel könne eine Lösung doch nicht daran scheitern, dass keine Rechtsform für einen Auftraggeber gefunden werde, so die Bürgermeisterin. „Die Betroffenen sind zum großen Teil kooperativ – der Senat sollte es auch sein“. KT
Autor:Klaus Teßmann aus Prenzlauer Berg |
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