Wahl zum Stadtrat: AfD-Kandidat in zwei Wahlgängen durchgefallen

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch.

Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Hikel sagte: „Ein Kandidat einer Partei, die unsere Grundwerte ablehnt, darf nicht so selbstverständlich ins Amt gewählt werden wie jemand von einer demokratischen Partei.“

Diese klare Absage war eine Überraschung. Viele hatten erwartet, dass sich die Zählgemeinschaft aus Bündnisgrünen und SPD letztendlich ihrer Stimme enthalten und damit den Weg für Eberenz freimachen würde. Doch es kam anders: Von 52 anwesenden Bezirksverordneten stimmten im ersten Wahlgang 35 gegen und zehn für den AfD-Kandidaten; sieben Verordnete enthielten sich. Im zweiten Durchgang gab es 35 Nein- und 17 Ja-Stimmen. Danach votierte die Mehrheit der Verordneten dafür, die Abstimmung auf die nächste BVV zu vertagen.

Nicht damit nicht einverstanden waren die Christdemokraten: „Die AfD hat das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen. Es ist nicht demokratisch, dass die Wahl abgebrochen wird“, sagte Gerrit Kringel, Vorsitzender der zehnköpfigen CDU-Fraktion. Der AfD-Vorsitzende Jörg Kapitän zeigte sich verärgert über die Vertagung und erklärte, seine Fraktion werde an Bernward Eberenz festhalten. Der Musiker, Übersetzer und Privatlehrer stelle sich im Januar erneut der Wahl. Bis dahin muss das Neuköllner Bezirksamt mit vier Mitgliedern weiterarbeiten.

Bereits im Oktober wurden Bürgermeisterin Franziska Giffey, Bildungsstadtrat Jan Christopher Rämer (beide SPD), Gesundheitsstadt Falko Lieke (CDU) und Stadtentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) in ihre Ämter gewählt. Über Bernward Eberenz konnte zu diesem Zeitpunkt nicht abgestimmt werden, weil er noch notwendige Unterlagen nachreichen musste. sus