Ausbesserungen: Es gibt nur 370 000 Euro vom Senat

Neukölln. Entgegen der Zusage des Senats wird es dieses Jahr wesentlich weniger Geld aus dem Schlaglochprogramm geben als zuvor angekündigt. Das bedeutet für Neukölln: Sechs von neun geplanten Baumaßnahmen zur Beseitigung von Schlaglöchern können vorläufig nicht realisiert werden.

Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) zeigte sich selbst enttäuscht, als er dies auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 22. August auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion ankündigen musste: Statt der zunächst versprochenen 25 Millionen Euro wird der Senat nun nur noch fünf Millionen Euro zusätzliche Haushaltsmittel für die Beseitigung von Winterschäden auf Berliner Straßen bereitstellen. Er selbst sei erst in einem Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 24. Juli davon in Kenntnis gesetzt worden, sagte Blesing. "Damit wird es einen weiteren Rückstau der dringend notwendigen Sanierung von Neuköllns Straßen geben", befürchtet Klaus-Peter Mahlo (CDU), der die große Anfrage in der BVV gestellt hatte. In den vergangenen beiden Wintern waren im Bezirk teils erhebliche Schäden durch Schlaglöcher entstanden. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt hatte bis dato neun Baumaßnahmen mit einem Kostenvolumen von 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Nachdem der Senat die Mittelkürzung bekannt gegeben hatte, meldete Neukölln einen Bedarf von 480 000 Euro an, nun wird es aber nur etwa 370 000 Euro geben. Aus dem gekürzten Programm werden folgende Baumaßnahmen realisiert: Die Fulhamer Allee von Alt-Britz bis kurz vor dem Britzer Damm sowie die stadteinwärts führenden Spuren des Britzer Damms vom Koppelweg bis zur Fulhamer Allee.

Die nördliche Fahrbahnseite der Marienfelder Chaussee wird von der Einmündung am Grauwackeweg bis zum Mariendorfer Damm saniert sowie die Buschkrugallee von der Jahnstraße bis kurz vor der Anschlussstelle BAB.

Die Sanierung der Kanalstraße musste der Bezirk bereits aus eigenen Mitteln finanzieren. Blesing hofft nun auf zusätzliche Gelder für die Straßenunterhaltung im nächsten Haushaltsjahr. "Es ist nicht zu ändern, und mit eigenen Mitteln können wir es nicht schaffen", sagt der Stadtrat.