"Das Klima ist rauer geworden"

Berliner Register verzeichnen Zuwachs bei diskriminierenden Vorfällen

Rassistische und anderweitig diskriminierende Vorfälle in Neukölln haben zugenommen. Das zeigen die Berliner Register, die kürzlich veröffentlicht worden sind.

In jedem Bezirk gibt es eine Registerstelle, wo derartige Zwischenfälle gemeldet werden können. In Neukölln ist sie beim Verein Amaro Foro (register@amaroforo.de) angesiedelt. Unterstützt wird das Projekt von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen.

Im vergangenen Jahr wurden in Neukölln 360 Vorfälle gezählt, 91 mehr als im Vorjahr. Höhere Zahlen gab es nur in Mitte und Treptow-Köpenick, und in allen drei Stadtteilen wurde ein besonders deutlicher Zuwachs im Vergleich zu 2017 verzeichnet.

Die Hälfte aller Neuköllner Fälle wurde aus dem Norden gemeldet. Die Zahl der Angriffe gegen politische Gegner im Süden ist zurückgegangen, gestiegen sind allerdings Attacken und Bedrohungen, die rassistisch oder antisemitisch motiviert waren oder sich gegen die sexuelle Selbstbestimmung und Identität eines Menschen richteten. „Eine besondere Dynamik ergibt sich aus den Partykiezen“, heißt es im Bericht.

Besonders oft in Neukölln

Lässt man den Bezirk Mitte außen vor – hier häufen sich die Vorfälle vor allem wegen der vielen Veranstaltungen und Kundgebungen –, wird nirgends in Berlin so viel diskriminierend gepöbelt, beleidigt und bedroht wie in Neukölln. 84 Fälle wurden dem Register im vergangenen Jahr gemeldet. Dasselbe gilt für tätliche Angriffe, hier wurden 43 Vorkommnisse registriert.

Den größten Anteil an der Statistik hat aber nach wie vor die Propaganda mit 169 Fällen. „Propaganda stammt in der Regel von Gruppen und Organisationen der extremen Rechten, die über Flugblätter und Aufkleber ihre politischen Forderungen im öffentlichen Raum sichtbar machen“, heißt es im Bericht.

Bei den Motiven für die Beleidigungen, Bedrohungen und Pöbeleien haben berlinweit vor allem Rassismus und Antisemitismus zugenommen. Doch es gibt einen Unterschied: Antisemitismus spielt sich vor allem im Internet ab, Rassismus und auch NS-Verherrlichung meistens auf der Straße, im Wohnumfeld oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Fazit der Berliner Register: „Die Schwelle, extrem rechte Einstellungen zu äußern, ist gesunken. Das Klima ist rauer geworden.“