Dem Land Berlin geht das Geld aus

Die Umgestaltung der Residenzstraße wird um mehrere Jahre verschoben

Für das kommende Jahr war der Start des Umbaus der Residenzstraße geplant. Das Vorhaben gehört zu mehreren Projekten in diesem Fördergebiet, die unter dem Begriff "Zukunft Residenzstraße" zusammengefasst sind.

Bei der Namensgeberin beginnt die Zukunft jetzt allerdings einige Jahre später. "Der Baubeginn in der Residenzstraße wird aufgrund fehlender Fördermittel in das Jahr 2026 verschoben", teilte das Bezirksamt mit. Auch andere Bauvorhaben im Quartier hätten auf der Kippe gestanden. Sie konnten aber "nach intensiven Geprächen des Stadtentwicklungsamtes", wie es heißt, gesichert werden. Konkret handelt es sich dabei um die energetische Sanierung der Bibliothek am Schäfersee, die Neugestaltung des Franz-Neumann-Platzes sowie die Fertigstellung der bereits begonnen Arbeiten im Schäferseepark.

Die Gründe für die aktuellen Probleme sind steigende Baukosten, die galoppierende Inflation und eine Vielzahl bereits laufender Bauprojekte in der Stadt. Das alles führe zu erheblichen Mehrkosten, die in den kommenden Jahren aufgefangen werden müssten. Dem Land Berlin geht das Geld aus. Dazu fehlt oft das Personal, um vorgesehene Vorhaben einigermaßen zeitnah zu realisieren. Zum einen bei den Verantwortlichen in der Verwaltung, zum anderen bei den Baufirmen.

Die "intensiven Gespräche" hatten zum Ergebnis, dass bereits bewilligtes Geld, das in den Jahren 2023 bis 2025 für die Residenzstraße vorgesehen war, jetzt den drei anderen Projekten im Fördergebiet der Einkaufsstraße zugutekommt. Deshalb könne die Sanierung der Bibliothek, wie geplant, noch in diesem Jahr beginnen. Anfang 2023 soll es mit dem zweiten Bauabschnitt im Schäferseepark weitergehen. Die Arbeiten am Franz-Neumann-Platz sind ab 2025 vorgesehen. Durch das Umschichten der Mittel sei es gelungen, weitreichende Verzögerungen der anderen Bauprojekte zu vermeiden, erklärte Baustadträtin Korinna Stephan (B’90/Grüne). Sie werde sich weiter dafür einsetzen, dass auch für die Residenzstraße die notwendige Förderung bereitgestellt werde.

Dass die Umgestaltung der Einkaufsstraße verschoben werden muss, ist kein Einzelfall. Zuletzt wurde vor allem bei der sogenannten Schulbauoffensive gekürzt und Vorhaben auf Jahre verschoben. In Reinickendorf sind von diesen Einsparungen aktuell allein neun Standorte betroffen.