Linken-Vorstand zerstreitet sich

Bezirksvorsitzende tritt zurück

Die Vorsitzende der Partei Die Linke in Reinickendorf, Deniz Seyhun, ist am 4. Dezember zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von ihrem Parteiamt zurückgetreten.

In einer Erklärung begründen Seyhun, Marion Kheir und Robert Irmscher ihren Rückzug von den Vorstandsposten. Aktueller Anlass sei der vom restlichen Vorstand am 3. Dezember genehmigte Übertritt von 32 Parteimitgliedern in die Reinickendorfer Organisation, die selbst ihren Lebensmittelpunkt nicht in Reinickendorf hätten.

Damit offenbart sich ein Konflikt, der schon seit der Vorstandswahl im Dezember 2017 schwelt. Der Vorstand besteht aus insgesamt acht Mitgliedern.
Die Vorsitzende Seyhun und ihre beiden Mitstreiter konnten sich dort offenbar bald nicht mehr durchsetzen: „Eine größere Gruppe unseres Bezirksverbandes, geführt von Servan Deniz und Dana Saky, hat das Ergebnis der Wahlen zum Bezirksvorstand nicht akzeptiert und unter Missbrauch ihrer zahlenmäßigen Mehrheit im Bezirksvorstand jegliche politische Arbeit blockiert“ heißt es in der Erklärung der drei Zurückgetretenen.

Streit schadet Partei

Der Politikwissenschaftler Servan Deniz ist Vorsitzender der Bezirksgruppe Reinickendorf-Süd und Mitarbeiter des Linken-Abgeordneten Hakan Tas. Deniz hält die öffentliche Auseinandersetzung über Partei-Interna für „parteischädigend“, und möchte sich nicht öffentlich äußern. Auf der Facebook-Seite der Reinickendorfer Linken erschien aber am 5. Dezember eine auch von Deniz unterzeichnete Erklärung, die wiederum den Zurückgetretenen vorwirft, mit Hilfe von „satzungswidrig“ aufgenommenen Mitgliedern an ihre Posten gelangt zu sein.

Die Erklärung der zurückgetretenen Vorstandsmitglieder beinhalte, so heißt es in der Erwiderung auf Facebook weiter, „zahlreiche Unwahrheiten und persönliche Diffamierungen gegen Mitglieder und Aktive unseres Bezirksverbandes“. Die Zurückgetretenen kritisieren „Honorare für Genossen“ und Sitzungen, die absichtlich so terminiert worden seien, dass die Bezirksverordneten Deniz Seyhun und Marion Kheir zeitgleich Fraktionssitzung hatten und damit nicht teilnehmen konnten. In dem Streit soll jetzt der Landesverband der Partei Die Linke schlichten. Die gegensätzlichen Stellungnahmen wurden zurückgezogen und im Netz gelöscht.