Ein Hoch auf das Wahlamt

Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner zieht eine erfolgreiche Bilanz

Wer die Bundestagswahl gewinnt, entscheidet sich am 23. Februar. Für Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) gibt es aber schon jetzt einen Sieger – das Bezirkswahlamt Reinickendorf.

Zumindest lassen sich die Ausführungen der Rathauschefin in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Februar so deuten. 56 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Wahlamt durch Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl im Einsatz, erklärte Emine Demirbüken-Wegner. Darunter befinden sich 30 Personen, die temporär seit vergangenen Dezember eingestellt wurden. Bei weiteren 22 handle es sich um Auszubildende und Regierungsinspektoren auf Probe, die vom Senat zur Verfügung gestellt wurden. Der Rest kommt aus dem Amt für Bürgerdienste.

Am Wahltag gibt es insgesamt 2461 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. So viele seien „gesucht und gefunden worden“, teilte die Bürgermeisterin mit. Für alle gab es Schulungstermine, die letzten finden noch in den Tagen vor der Wahl am 18., 19. und 20. Februar statt. Für die 159 Urnenwahl- und 93 Briefwahllokale entsprechende Räumlichkeiten zu finden, hätte „viel Arbeit“ bedeutet. Und besonders herausfordernd wären die verkürzten Fristen bei der Briefwahl.

Die 45 224 Briefwahlanträge, die das Wahlamt bis zum 6. Februar erreichten, hätten einen Anteil von 9,4 Prozent aller in Berlin verschickten Briefwahlunterlagen ausgemacht. Dieser Wert habe höher gelegen, als der Anteil der Reinickendorfer Wahlberechtigten an der Berliner Bevölkerung, der 7,4 Prozent betrage. Bis zum Ende der Antragsfrist am 21. Februar werde geschätzt mit 60 000 bis 70 000 Briefwählern gerechnet.

Auf die überdurchschnittlich hohe Briefwahl-Nachfrage habe sich das Wahlamt besonders eingestellt. Insgesamt 122 Stunden habe die Briefwahlstelle in der Teichstraße 65 zwischen dem 10. und dem 21. Februar geöffnet, auch am Sonnabend und Sonntag. Eine so ausgedehnte Öffnungszeit könne nur noch der Bezirk Treptow-Köpenick vorweisen und der habe sich an Reinickendorf orientiert. Vor Ort sei das Amt auf täglich bis zu 5000 Menschen vorbereitet. Dafür sorge auch ein Zelt des Technischen Hilfswerks, das als zusätzlicher Wartebereich aufgebaut wurde. Auch in Reinickendorf wird dafür geworben, die Briefwahl gleich vor Ort durchzuführen. Bereits am 10. Februar hätten das 1038 Menschen gemacht, einen Tag später sogar 1814.

Emine Demirbüken-Wegner betonte, dass das inzwischen ständige Wahlamt eine ganz wichtige Funktion habe. Das gebe es inzwischen, schon allein deshalb, weil in Berlin derzeit in nahezu jedem Jahr eine Wahl stattfinde. 2026 stehen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung an. Die 56 befristet eingestellten Kräfte bedeuteten eine fast dreifach höhere Zahl als bei der Wiederholungswahl 2023. Damals seien es nur 20 gewesen.