Thomas Frey
aus Friedrichshain
  • 21. April 2023, 17:58 Uhr
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  • 1

Christdemokraten gewinnen deutlich an Macht
Die CDU hat mehr Zuständigkeiten und die Mehrheit im neuen Bezirksamt Reinickendorf

Das alte Bezirksamt ist das neue Bezirksamt – zumindest personell: Vorne Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), rechts der bisherige Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD), links Julia Schrod-Thiel (CDU). Hintere Reihe von links: Harald Muschner (CDU), Korinna Stephan (B’90/Grüne), Alexander Ewers (SPD). | Foto: Thomas Frey
  • Das alte Bezirksamt ist das neue Bezirksamt – zumindest personell: Vorne Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), rechts der bisherige Bürgermeister Uwe Brockhausen (SPD), links Julia Schrod-Thiel (CDU). Hintere Reihe von links: Harald Muschner (CDU), Korinna Stephan (B’90/Grüne), Alexander Ewers (SPD).
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Das sechsköpfige Bezirksamt besteht zwar aus den gleichen Personen wie vor der Wiederholungswahl. Aber die Verantwortungsbereiche haben sich verändert.

Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist als Bürgermeisterin automatisch für die Abteilungen Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung zuständig. Sie behält außerdem den Fachbereich Bürgerdienste. Uwe Brockhausen (SPD) ist als stellvertretender Bürgermeister zugleich Stadtrat für Soziales und Gesundheit.

Harald Muschner (CDU), ist nicht mehr nur Stadtrat für Schule und Sport sowie Facility Management sondern auch für Weiterbildung und Kultur. Ebenfalls vergrößert hat sich der Aufgabenbereich für Julia Schrod-Thiel (CDU). Sie ist neben dem Ordnungsamt jetzt auch für Straßen und Grünflächen sowie das Umweltamt zuständig. Beide Verwaltungen gehörten seit Ende 2021 zum Bereich von Korinna Stephan (B’90/Grüne), bei der die Stadtentwicklung verbleibt. Alexander Ewers (SPD) ist nur noch Stadtrat für Jugend und Familie ohne das Gesundheitsamt.

Die veränderten Machtverhältnisse, mit dem deutlichen Stimmenzuwachs für die CDU bei der Februar-Wahl, werden sich jetzt wohl bei Abstimmungen im Bezirksamt bemerkbar machen. Die CDU hat in dem Gremium weiter nur drei Sitze, die SPD zwei und die Grünen einen. Kommt es bei einer Abstimmung zu einer Pattsituation zwischen den CDU-Mitgliedern auf der einen und den SPD und Grünen-Mitgliedern auf der anderen Seite, gibt die Stimme der Rathauschefin den Ausschlag. Dies war bislang die von Uwe Brockhausen, wodurch die rot-grüne (plus FDP)-Zählgemeinschaft auch im Bezirksamt eine Mehrheit hatte. Jetzt entscheidet bei einem Patt die Stimme von Emine Demirbüken-Wegner. Und die wird wohl zugunsten der CDU ausfallen.

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Thomas Frey aus Friedrichshain

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