Falsch gehängte Wahlplakate
Reinickendorf. Während des Wahlkampfes in diesem Sommer hingen im Bezirk insgesamt 1986 Wahlplakate an nicht genehmigten Stellen. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage des inzwischen ausgeschiedenen und zuletzt fraktionslosen Bezirksverordneten Dirk Steffel hervor. Nahezu alle Parteien begingen diese Ordnungswidrigkeit, die meisten aber die Volksentscheidinitiative "Deutsche Wohnen und Co enteignen". 406 ihrer Plakate hingen an einer falschen Stelle. Es folgen die SPD mit 262 und die CDU mit 216. Gründe für die Ordnungswidrigkeiten waren Verstöße gegen die Nebenbestimmungen der Sondernutzungserlaubnis, teilte das Bezirksamt mit. Wahlwerbung darf danach nicht direkt vor Schulen angebracht werden. Für jedes falsch aufgehängte Plakat wurden die Verursacher mit zehn Euro zur Kasse gebeten. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.