Das Rennen um den Bürgermeisterposten

Michael Wegner (CDU) und seine Agenda für Reinickendorf

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt.

Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als Reinickendorfer Baustadtrat. 2009 bis 2011 saß er im Berliner Abgeordnetenhaus. Er sei schon auf allen Seiten des Schreibtisches gesessen, sagt Michael Wegner. Erfahrungen, die in dem Amt optimal eingesetzt werden könnten, das er jetzt anstrebt: Als künftiger Bürgermeister von Reinickendorf.

Seine Nominierung als CDU-Kandidat hat viele überrascht. Wegner suche wohl einen Posten vor dem Abgang in den Ruhestand, wurde kolportiert. Das sei natürlich Quatsch, sagt der 63-Jährige. Vielmehr habe er sich geehrt gefühlt, als der noch amtierende Bürgermeister Frank Balzer ihn als Nachfolger vorgeschlagen habe.

Außerdem gäbe es für ihn aufgrund seiner längeren kommunalpolitischen Abstinenz einen weiteren Vorteil: "Ich kann erstmal nicht für irgendwelche Fehler der jüngeren Vergangenheit verantwortlich gemacht werden." Dass es in einigen Bereichen im Bezirk Nachholbedarf gibt, ist ebenfalls eine von ihm formulierte Erkenntnis. Gegen einen Ausbau des Radwegenetzes sei überhaupt nichts einzuwenden. Gleiches gelte für den Bau von Fahrradparkhäusern. Pragmatisch statt ideologisch wolle er deshalb an dieses Thema herangehen. Beim Bauen sieht Wegner viele Herausforderungen. Im Blick hat er dabei Neubauten und Nachverdichtung in manchen Kiezen. Dafür brauche es wiederum das Zusammenwirken verschiedener Akteure, Mieter und Vermieter, kommunale Wohnungsunternehmen, Genossenschaften.

Beispiele, die zeigen sollen, dass Michael Wegner sich als Bürgermeister auch in einer integrierenden Rolle sieht. Aber gleichzeitig die Marschroute in der Verwaltung vorgeben will. Die habe natürlich als Dienstleister für die Bürger zu funktionieren. Manche Abläufe müssten deshalb hinterfragt werden. Er nennt als Beispiel das Ordnungsamt. Dass dort anscheinend mehr Energie darauf verwendet werde, in irgendwelchen Nebenstraßen in Hermsdorf jeden Falschparker zu erwischen, anstatt illegale Müllhalden schnell abzuräumen, erschließt sich ihm, trotz oder gerade wegen der verschiedenen Aufgabenstellungen der Mitarbeiter noch immer nicht.

Aber kann er solche Schwerpunktverlagerungen einfach anordnen? Zwar sind die Rechte eines Bezirksbürgermeisters inzwischen gestärkt, aber ein Durchregieren noch immer schwierig. Michael Wegner setzt hier auf seinen Werdegang. Seine Erfahrung. Und auf Rückenwind durch ein entsprechendes Wahlergebnis. Was in seinem Fall heißt: Die CDU muss wieder klar stärkste Fraktion in der BVV werden und eine führende Rolle im Bezirksamt einnehmen.

Den Wählerinnen und Wählern wäre bewusst, für wen sie auf welcher Ebene am 26. September ihre Stimme abgeben, ist er überzeugt. Bei der BVV-Wahl gehe es nicht um Bundespolitik, sondern um den Bezirk.