Kulturbetrieb gesichert
Reinickendorf schließt wieder Verträge mit Honorarkräften ab
In der Auseinandersetzung um den künftigen Umgang mit Honorarkräften an der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule hat jetzt auch das Bezirksamt Reinickendorf den Abschluss neuer Verträge angekündigt.
Reinickendorf hatte als einziger Berliner Bezirk keine neuen Verträge abgeschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022. Es könnte zur Folge haben, so die Befürchtung, dass die Deutsche Rentenversicherung hohe Nachforderungen für auf Honorarbasis beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhebt. Zudem scheint es noch keinen rechtssicheren Status für diesen Personenkreis zu geben. Eine Lösung sollen Gespräche zwischen Senats und der Deutschen Rentenversicherung bringen.
Der Senat hatte die Bezirke aufgefordert, trotz der noch laufenden Gespräche sich vor ihre Mitarbeiter zu stellen, also die Verträge zu verlängern.
Reinickendorf lehnte ein solches Vorgehen zunächst ab, ist jetzt aber ebenfalls dazu bereit. Das sei aber keine Kehrtwende, erklärte Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juni. Der Bezirk poche weiter darauf, dass eine eindeutige Rechtssicherheit hergestellt werde. Die Bezirksverwaltung habe aber zur Kenntnis genommen, dass der Senat, wenn auch sehr spät, an einer Einigung arbeite. Natürlich wolle auch Reinickendorf nicht, dass Angebote in den betroffenen Einrichtungen gestrichen werden müssen. Gleichzeitig gehe es aber um eine langfristige Planung.
Sozusagen als Beweis, dass es keine Abstriche gibt, wurde ebenfalls am 12. Juni auf das neue Herbstprogramm der Volkshochschule verwiesen, das im August beginnt. Es umfasse mehr als 800 Kurse und Veranstaltungen, die ab sofort im Internet auf www.vhs-reinickendorf.degebucht werden können, erklärte Bildungsstadtrat Harald Muschner (CDU). Die persönliche Anmeldung, einschließlich Barkasse, ist in der Volkshochschule, Am Borsigturm 6, freitags von 9 bis 11.30 Uhr möglich.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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