Holprige Wahlvorbereitung

Über verspätete Briefe und einen stummen Telefonanschluss im Wahlamt

Die Organisation der Wahlwiederholung am 12. Februar steht unter immensem Erfolgs- und Zeitdruck. Schon die Vorbereitung geht wohl auch deshalb nicht ohne Pannen oder zumindest Schwierigkeiten über die Bühne.

Da ist zum Beispiel der Fall des Reinickendorfer Bezirksvorsitzenden „Die Grauen“ Michael Schulz. Er nimmt wie alle anderen BVV-Parteien an den Sitzungen des Bezirkswahlausschusses Reinickendorf im BVV-Saal des Rathauses teil, indem vor allem organisatorische Fragen der Wahl besprochen werden. Der erste Termin war für den 30. November um 10 Uhr angesetzt. Michael Schulz hat nach eigenen Angaben die Einladung aber erst am Abend zuvor erhalten. Die Teilnahme sei ihm deshalb unmöglich gewesen. „Ich bin berufstätig und hatte zu diesem Zeitpunkt nicht einmal mehr die Möglichkeit, meinen Arbeitgeber zu informieren“, erklärt er gegenüber der Berliner Woche. Genauso erging es seiner Stellvertreterin. Auf der Einladung selbst stand das Datum 25. November, ein Freitag. Der Brief wurde am 28. November, ein Montag, gestempelt. Ein viel zu kurzer Vorlauf, kritisiert Michael Schulz.

Die Sitzung hätte unter großem Zeitdruck vorbereitet werden müssen, räumt Hauke Haverkamp, stellvertretender Bezirkswahlleiter in Reinickendorf ein. Erst am 23. November habe die Landeswahlleitung entsprechende Vorgaben übermittelt und verlangt, dass die Informationen aus der Sitzung des Bezirkswahlausschusses noch am selben Tag der Landeswahlleitung zur Verfügung gestellt werden, erläutert er. Deshalb musste der Termin auf den Vormittag gelegt werden. Die Kritik an der Uhrzeit gerade im Hinblick auf berufstätige Menschen, werde aufgenommen und berücksichtigt, „sofern keine ähnlich zwingenden Zeitvorgaben der übergeordneten Landeswahlleitung drängen“. Die Teilnahme am Bezirkswahlausschuss sei im übrigen nicht verpflichtend, betont Haverkamp. Es sei in der Sitzung vor allem um das Streichen von Kandidaten gegangen, die seit den September-Wahlen 2021 weggezogen oder verstorben sind.

Michael Schulz hat aber noch etwas Anderes irritiert. Im Einladungsschreiben war eine Telefonnummer angegeben. Als er sie wählte, kam die Ansage „Die gewählte Nummer ist nicht vergeben“. Ebenso erging es der Berliner Woche einige Tage später. Der Anschluss sei wegen eines technischen Problems derzeit nicht erreichbar, lautete dazu die Information von Hauke Haverkamp. Er gehöre aber zum Wahlamt.