Emine Demirbüken-Wegner spaltet die BVV

Wahl der noch unbesetzten CDU-Stadtratsposten scheiterte ein zweites Mal

Das Bezirksamt Reinickendorf bleibt bis auf Weiteres nur zur Hälfte besetzt. Auch auf der Sitzung der Bezirksverordentenversammlung am 8. Dezember kam es nicht zur Wahl der drei noch ausstehenden CDU Stadträte. Nach einigem hin und her und vielen Diskussionen kam es nicht zur Abstimmung.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand erneut Emine Demirbüken-Wegner (CDU), die von ihrer Partei als stellvertretende Bürgermeisterin sowie Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste nominiert wurde. Beim ersten Wahlversuch am 24. November fiel sie zwei Mal durch. Dennoch hält die Reinickendorfer CDU an der Politikerin fest.

Die Parteien des Reinickendorfer Ampelbündnis von SPD, B’90/Grüne und FDP machten indes erneut deutlich, dass das Vertrauen zu Demirbüken-Wegner fehlt. Sie kritisieren vor allem eine Fotomontage aus dem Wahlkampf, mit der Demirbüken-Wegner sich "populistisch" gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft am Paracelsus-Bad gestellt habe. Dieses verloren gegangene Vertrauen hat sie bis zur Sitzung am 8. Dezember wohl nicht wiedergewinnen können.

Gleichzeitig aber wollte die Ampel-Zählgemeinschaft die beiden anderen nominierten CDU-Kandidaten wählen. Julia Schrod-Thiel ist als Ordnungsstadträtin und Harald Muschner als Stadtrat für Schule und Sport sowie Facility Management vorgesehen. Die BVV-Mehrheit der Zählgemeinschaft änderte daher die Tagesordnung und zog die Wahl dieser beiden Bewerber vor. Dies aber lehnte die CDU nach einer längeren Sitzungspause ab. Die Fraktion argumentierte, dass sie für den vorgezogenen Wahlgang ihre Kandidaten nicht benannt habe. Sie könnten daher auch nicht gewählt werden. Beim folgenden Tagesordnungspunkt schlugen die Christdemokraten dann erneut Emine Demirbüken-Wegner als Stadträtin vor. Sie hielt daraufhin eine weitere Bewerbungsrede, bei der sie in einer Passage auch auf ihre Paracelsusbad-Montage zu sprechen kam. Die sei als "Zuspitzung" gedacht gewesen und sie bedauere, dass dadurch die Inhalte in den Hintergrund gedrückt worden seien.

Nach der Ansprache kam es aber nicht zu Wahl, vielmehr wurde die vertagt. Nach der Erklärung gebe es Bedarf auf hoffentlich eine Klärung, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Das schließe aber weitere Gespräche ein. Der reguläre nächstmögliche und erneute Wahltermin wäre die BVV-Sitzung am 12. Januar.