Personalmangel in der Vorbereitungszeit

Wahlwiederholung mit weniger Mitarbeitern als geplant

Ob die Wahlwiederholung in Reinickendorf ohne gravierende Pannen abläuft, wird sich erst am 12. Februar zeigen. In der Vorbereitung waren nicht Pannen, sondern fehlendes Personal das Hauptproblem.

Laut dem Bezirksamt waren weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Wahlvorbereitung tätig als eigentlich vorgesehen. Dies teilte es auf eine Anfrage des BVV-Vorstehers Dr. Dieter Schramm mit. Der FDP-Verordnete wollte in einer Anfrage wissen, welche Fehler, beziehungsweise Unzulänglichkeiten bei der Ausgabe von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen bekannt geworden seien.

Verstärkt wurde das Wahlamt seit dem 1. November durch rund 20 Dienstkräfte aus anderen Abteilungen der Bezirksverwaltung. Das hatte unter anderem zur Folge, dass das Bürgeramt in der Teichstraße seither geschlossen ist. Als weitere Unterstützung wurden 40 Stellen für eine befristete Mitarbeit ausgeschrieben. Allerdings konnten nur 19 besetzt werden. Außerdem seien von der Senatsinnenverwaltung über einen Personaldienstleister drei Hilfskräfte zur Verfügung gestellt worden. Auch das waren weitaus weniger als erwartet. „Zehn angekündigt, sechs erschienen, aktuell drei verblieben“, lautete die Kurzversion. Dazu kam noch ein ebenfalls von der Innenverwaltung gestellter Trainee.

Die für die Wahlwiederholung tätigen Mitarbeiter seien zunächst vier bis fünf Mal intensiv geschult worden. Es existierten feste Teams, die für bestimmte Wahlkreise zuständig seien. Eines kümmerte sich um die Bürger, die nur bei der BVV-Wahl ihre Stimme abgeben können.

Die Richtigkeit der zusammengestellten Briefwahlunterlagen sei zum Beispiel ebenso überprüft worden wie das korrekte Ausfüllen der roten Rücksendeumschläge. Stichproben habe auch die Bezirkswahlamtsleitung gemacht.

Trotzdem habe es „leider vereinzelte Unregelmäßigkeiten“ gegeben. In einem Fall fehlte die Wahlscheinnummer auf dem Rücksendeumschlag eines Briefwählers. Außerdem sei in einem weiteren Fall die Wahlkreisnummer auf den Briefwahlunterlagen nicht vorhanden gewesen. Des Weiteren habe es in den von der Landeswahlleitung herausgegebenen Informationsblättern zu den BVV-Wiederholungswahlen im englischsprachigen Teil an zwei Stellen Fehler beim Datum gegeben.