Rückzieher nach Demo-Ankündiung

Straßen- und Grünflächenamt Reinickendorf nimmt Passus in Vertrag zur Spielstraße im Hausotterkiez zurück

Am 20. Juni hatten der Evangelische Kirchenkreis Reinickendorf und weitere Organisationen zu einer Demonstration zum Erhalt der Spielstraße im Hausotterkiez aufgerufen.

Die Kamekestraße ist seit dem vergangenen Jahr zwischen Hoppe- und Herbststraße temporär eine Spielstraße. In einer Kooperationsvereinbarung mit dem Straßen- und Grünflächenamt Reinickendorf sollte der Betreiber der Spielstraße allerdings für alle Schäden am Straßenkörper sowie für Körper-, Sach- und Vermögensschäden Dritter haftbar gemacht werden. Die Organisatoren hätten also verschiedene Risiken zu tragen gehabt.

Der Kirchenkreis Reinickendorf ist Träger der KreativFabrik in der Amendestraße, einer Einrichtung mit verschiedenen Bildungs- und Freizeitangeboten für Kinder, die sich beim Projekt Spielstraße engagiert. Thomas Harms, Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Reinickendorf, verlangte ein ersatzloses Streichen dieses Passus. Eine solche Vorgabe gebe es weder in der Vorlage des Senats noch in anderen Bezirken. Nur in Reinickendorf sei sie zusätzlich aufgenommen worden. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, wurde die Demo organisiert.

Schon vor dem Aufzug scheint das Bezirksamt eingelenkt zu haben. Bereits am 19. Juni teilte ein Sprecher auf Nachfrage der Berliner Woche mit, dass „natürlich auch Reinickendorf die Muster-Kooperationsvereinbarung für Spielstraßenprojekte analog zu anderen Bezirken anwenden“ werde. Entstandene Irritationen und die Art der Kommunikation zwischen den Partnern werde bedauert. Die angekündigte Demo zum Erhalt des Spielstraßenprojekts im Hausotterkiez sei damit gegenstandslos geworden, erklärte das Bezirksamt.

Sie fand trotzdem statt und wurde nach Angaben der Leiterin der KreativFabrik Kristin Schöppe von geschätzt 80 bis 100 Menschen besucht.

Die Demo sei schon deshalb nicht abgesagt worden, weil sie von der veränderten Haltung des Bezirks erst nach Ende des Aufzugs Kenntnis bekommen habe, erklärte Schöppe. Die entsprechende Mail habe sie am Abend entdeckt. „Sie war um 15.42 Uhr abgeschickt worden.“ Um 16 Uhr begann die Demo. Der Inhalt des Schreibens: Die umstrittene Passage wird aus der Kooperationsvereinbarung herausgenommen.

Die temporäre Spielstraße im Hausotterkiez ist also weiter gesichert. Den nächsten Spielstraßentermin soll es noch im Juli geben, einen weiteren im September.