Reinickendorf hofft auf neue Regeln des Senats
Ärger um E-Roller: Verkehrsstadträtin fordert Lösungen von Manja Schreiner
- Ein E-Roller allein auf dem Gehweg an der Aroser Allee. Sie sind ein Hindernis und ein Ärgernis im Stadtbild.
- Foto: Thomas Frey
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E-Scooter sind einfach in der Handhabung und machen Spaß. Für viele Menschen sind sie aber schlicht ein Ärgernis und immer noch nicht klar scheint, wie das Problem entschärft werden kann.
Die Elektroroller sorgen für umwelt- und klimagerechte Fortbewegung. Allerdings sind die Nebenwirkungen gravierend: viele Fahrer verhalten sich verkehrswidrig und viele Fahrzeuge werden nach Gebrauch einfach irgendwo abgestellt. Das führt zu häufigen Beschwerden, wie in der Antwort der neuen Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) auf eine Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Gerald Walk nachzulesen ist. Insgesamt seien bisher 121 Meldungen bezüglich Elektrokleinstfahrzeugen erfasst. Neben dem Abstellen auf den Gehwegen werde dort auch unerlaubtes und rücksichtsloses Befahren der Bürgersteige, die verbotene Nutzung der Roller durch mehrere Personen oder der nicht gestattete Verkehr in Grünanlagen beklagt. „Erheblich höher“ als die Zahl der Beschwerden lägen die Einsätze des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit den E-Scootern wie Kontrollen in Fußgängerzonen.
Das Bezirksamt sei „unzufrieden“ mit der bereits seit einigen Jahren andauernden Situation, heißt es weiter in der Antwort. Konkret werden „ordnungsrechtlich ungeklärte Aspekte“ beklagt. Bei der Verantwortung dafür wird an die Senatsverkehrsverwaltung verwiesen. Dort seien bisher „keine umfassenden, einheitlichen und befriedigenden Regelungen für Berlin geschaffen worden“. Dabei hätten die Bezirke mehrfach darum gebeten, den für das Stadtbild und die Verkehrssicherheit unzumutbaren Zustand „wilden Abstellens“ direkt mit den Anbietern zu klären. Die CDU-Verkehrsstadträtin hofft, dass mit Manja Schreiner an der Spitze der Verkehrsverwaltung im Land Berlin „auch wieder ein Geist der Kooperation und Verständigung entwickelt werden wird.“ Ein wohl auch parteipolitisch motivierter Satz. In den vergangenen Jahren amtierten mit Bettina Jarasch und zuvor Regine Günther zwei Grünen-Politikerinnen als Verkehrssenatorinnen.
Der Bezirk wünsche sich für die Zukunft unter anderem, dass bei unsachgemäß auf Gehwegen abgestellte E-Scootern eine Strafgebühr und das Entfernen möglich wird. Derzeit können sie nur aus einer Gefahrenstelle verschoben werden.
Ein weiterer Lösungsansatz wäre das Einrichten von Jelbi-Stationen der BVG an Verkehrsknotenpunkten im Bezirk. Dort sollten sich im besten Fall die meisten Parkplätze der Elektroroller befinden.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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