Diskussion in BVV-Einwohnerfragestunde
Ärgernis E-Scooter: Verordnete schlagen mehr Kontrollen, hartes Vorgehen aber auch einfache Selbsthilfe vor
- Dieser E-Scooter stand ordnungswidrig am 16. September auf dem Gehweg der Aroser Allee.
- Foto: Thomas Frey
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Sie sind verbotswidrig auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen unterwegs oder sorgen abgestellt für viele Hindernisse im öffentlichen Raum.
Immer wieder gibt es Klagen über E-Scooter-Fahrer, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten oder ihre Scooter nicht an vorgegebenen Stellen abstellen. So entstand in der Einwohneranfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. September eine lebhafte Diskussion auf die Frage von Reiner Schröter, was denn das Bezirksamt dagegen unternehme. Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) verwies auf zuletzt zahlreiche Schwerpunktkontrollen, bei denen auch dieses Verkehrsmittel und seine Nutzer ins Visier genommen wurden. Außerdem entferne der Außendienst Roller an Stellen, wo sie nicht hingehören. Die Stadträtin räumte aber ein, dass das Ordnungsamt nicht überall sein könnte, manche Übertretungen deshalb auch ungeahndet bleiben.
Vielleicht sollte das Amt "die Verkehrsüberwachung anders definieren", sagte der SPD-Bezirksverordnete Gerald Walk. Es sollte weniger auf falsch parkende Autos und stattdessen mehr auf die Verkehrssicherheit, zum Beispiel auch in Parkanlagen, schauen. Kai Bartosch (Linke) forderte bei Roller-Deliquenten ein "gnadenloses Abkassieren". Wer noch mehr Kontrollen wolle, müsse auch für mehr Ordnungsamts-Mitarbeiter sorgen, entgegnete Frank Marten (CDU).
Der FDP-Fraktionsvorsitzende David Jahn plädierte dagegen eher für Selbsthilfe. Wo ein Roller im Weg stehe, könne er auch von Passanten zur Seite geschoben werden. Zumindest jüngere Menschen wären dazu in der Lage. Im Übrigen, so Jahn, finde er es gut, dass E-Scooter die Möglichkeiten der Mobilität erhöhten.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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