Müllproblem auf der "Resi": Mehr Kontrollen oder teurere Reinigung

Reinickendorf. Illegale Müllablagerungen an der Residenzstraße sorgen nach wie vor für Aufregung – die Berliner Stadtreinigung regt an, die Geschäftsstraße in die höchste Reinigungsklasse einzustufen, die aber auch teuer für die Anlieger wäre.

Im Februar platzte den Geschäftsleuten an der Residenzstraße der Kragen. Drei Tage lang stand an der Kreuzung mit der Emmentaler Straße ein Einkaufswagen mit Müll, „ergänzt“ von weiterem Müll auf dem Gehweg. Die CDU-Bezirksverordnete Claudia Skrobek, die auch Vorsitzende des Vereins „Zukunft Resi – rundherum“ ist, beklagte in einem Schreiben an die Berliner Stadtreinigung (BSR), dass dieses Unternehmen nicht gründlich reinige.

Den konkreten Vorfall entschuldigte die BSR in einem Schreiben des Regionalzentrums Nord-West damit, dass zu jener Zeit die BSR „örtliche Winterdienstmaßnahmen“ vorzunehmen hatte, was zu „eingeschränkten Reinigungsmaßnahmen“ führte. Dazu ist das Unternehmen vom Gesetzgeber ermächtigt. Wenn Glatteis droht oder Schnee in Massen fällt, hat die Verkehrssicherheit Vorrang. Dann reicht es, wenn die Hälfte des sonst vorgesehenen Reinigungsturnus eingehalten wird.

Stadtrat Sebastian Maack plant Schwerpunkteinsätze

Die BSR macht aber noch auf ein anderes Problem aufmerksam, das sie selbst nicht lösen kann. So gebe es auf der Residenzstraße „ein Problem mit illegalen Müllablagerungen“. Dazu zählten unerlaubt abgestellte Müllsäcke, besitzerlose Einkaufswagen und rechtswidrig entsorgter Sperrmüll. Hier wiederum ist die BSR das letzte Glied in der Kette. Ansprechpartner für Anwohner ist das Ordnungsamt, das versucht, die Verursacher zu ermitteln und mit Bußgeldern zu belegen, sowie dann die Beseitigung durch die BSR beauftragt, was wiederum zu Kosten für die Allgemeinheit führt. Der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) bestätigt, dass seine Behörde immer wieder Beschwerden über illegal abgestellten Müll auf der Residenzstraße und in ihrer Umgebung erreichen. Er plant noch für dieses Jahr Schwerpunkteinsätze, um das Problem anzugehen.

Eine andere Möglichkeit gibt die BSR zu bedenken. Bisher ist die Residenzstraße in die Reinigungsklasse A1b eingruppiert, was einen täglichen Einsatz bedeutet. Mit der höchsten Stufe A1a wäre zweimal täglich eine Reinigung verbunden. Für die Anlieger würde dies aber auch höhere Tarife bedeuten. Die Entscheidung hierüber trifft die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. CS