Ältestenrat

Die Sitzung am 11. November fand zum ersten Mal in der Geschichte des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) virtuell statt. Die Möglichkeit eines solchen telemedialen Termins war erst im Oktober neu in die Geschäftsordnung aufgenommen worden. Damit soll die Arbeitsfähigkeit des Bezirksparlaments auch bei einer „außergewöhnlichen Notlage“ gewahrt bleiben. Dass eine solche Situation derzeit erneut existiert, hatte der Ältestenrat zwei Tage vor der Sitzung festgestellt. Alle 55 Bezirksverordneten...

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann. Die...

Auf Drängen von Bezirksverordneten und nach zwei Telefonkonferenzen des Ältestenrates steht es fest: Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird trotz Corona-Krise wie geplant am 23. April stattfinden – nach gegenwärtigem Stand der Dinge. Das teilte BV-Bezirksvorsteherin Annegret Hansen (SPD) auf Nachfrage mit. Bezirksverordnete wie etwa der FDP-Fraktionschef Felix Recke hatten zumindest auf die Durchführung der BVV gepocht, nachdem die Ausschusssitzungen bereits unter Ausschluss der...