Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde zu Sport und Kultur

Steglitz. Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) lädt zur Sprechstunde ein. Am Donnerstag, 16. Mai, 15 bis 17 Uhr, können sich Bürger mit ihren Fragen und Problemen persönlich an die Bezirkspolitikerin wenden, die für Bildung, Kultur und Sport zuständig ist. Es ist eine Anmeldung unter der Telefonnummer 902 99 62 01 notwendig. KaR

  • Steglitz
  • 03.05.24
  • 30× gelesen

Berlin sucht weitere Wahlhelfer

Berlin. Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, werden in Berlin rund 30 000 Wahlhelfer, ganz besonders Wahlvorsteher ebenso wie Schriftführer benötigt. Ganz besonders suchen noch die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg Wahlhelfer. Aber auch Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln und Pankow freuen sich über Unterstützung. Weitere Informationen zur Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni hat der Landeswahlleiter unter www.berlin.de/wahlen...

  • Bezirk Pankow
  • 03.05.24
  • 58× gelesen

Kein Grillen in Grünanlagen

Steglitz-Zehlendorf. Das Grillen ist in den meisten bezirklichen Grünanlagen nicht erlaubt. Das wird jedoch nur auf der Webseite des Bezirksamt veröffentlicht. Die Folge: Es wird auch dort gegrillt, wo es eigentlich verboten ist. Das zeigt sich auch durch zunehmend mehr Restmüll in den Parks. Dem will die CDU-Fraktion jetzt entgegentreten und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, an den Eingängen der Grünanlagen mit Schildern oder Tafeln ausdrücklich auf das Grillverbot hinzuweisen. Zudem...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.05.24
  • 50× gelesen

Nachhaltigkeit auf der Parade

Berlin. Am 27. Juli startet die 46. Berlin Pride. In diesem Jahr sucht der Verein Berliner CSD gemeinsam mit der Umwelt-initiative wirBerlin den nachhaltigsten Wagen beziehungsweise die nachhaltigste Fußgruppe. Sie sollen mit dem „Green Rainbow Award“ ausgezeichnet werden. Wie man sich mit seinem Konzept bewerben kann, erfährt man unter csd-berlin.de/nachhaltigkeit. st

  • Charlottenburg
  • 03.05.24
  • 40× gelesen

Luftbuchungen für Standort am Wilhelmsruher Damm
600 Termine wurden für das geschlossene Bürgeramt im Märkischen Viertel vergeben

Mindestens 600 Menschen hatten in den vergangenen Tagen einen Termin im Bürgeramt im Märkischen Viertel. Allerdings ist das derzeit geschlossen. Das Bürgeramt am Wilhelmsruher Damm ist vom 17. April bis zum 14. Juni das Wahlamt für die Europawahl. Das Bezirksamt hatte auf die Schließung hingewiesen, aber nur einen Tag vorher in Form einer Pressemitteilung. Bereits gebuchte Termine würden in die Bürgerämter im Rathaus Reinickendorf am Eichborndamm sowie in Reinickendorf-Ost in der Teichstraße...

  • Märkisches Viertel
  • 02.05.24
  • 64× gelesen

"Das Schlimmste verhindert"
Der Bezirk muss zehn Millionen Euro einsparen und weiß inzwischen auch wie

Das Bezirksamt hat Ende April die im September verhängte Haushaltssperre aufgehoben. Es ist nun weitgehend klar, wie in diesem Jahr die geforderten zehn Millionen Euro eingespart werden. Die gute Nachricht vorweg: Wichtige Investitionen sind nicht betroffen. Rund eine Milliarde Euro steht Neukölln pro Jahr zur Verfügung. Das klingt erst einmal nach viel, aber etwa 750 Millionen Euro, drei Viertel der Gesamtsumme, müssen allein für Sozialleistungen ausgegeben werden. Dazukommen Verpflichtungen...

  • Bezirk Neukölln
  • 02.05.24
  • 61× gelesen

Tag der offenen Tür im Reitverein

Zehlendorf. Der Kinder- und Jugend-, Reit- und Fahrverein Zehlendorf (KJRFV) öffnet am Sonntag, 5. Mai, seine Türen in der Robert-von-Ostertag-Straße 1 und lädt zu Spiel und Spaß mit und ohne Pony ein. Die jüngsten Besucher können von 12 bis 16 Uhr die Ponys nicht nur anschauen, sondern auch beim Kuscheln und Putzen ersten Kontakt mit ihnen aufnehmen. Kinder von drei bis acht Jahren dürfen gegen eine kleinen Obolus bei Schnupper-Kurzreitstunden sogar aufsitzen. Danach geht es auf zur...

  • Zehlendorf
  • 01.05.24
  • 43× gelesen

Politische Teilhabe im Fokus

Steglitz. Unter dem Motto „Demokratie mitgestalten“ findet ein Workshop zu politischer Teilhabe statt. In der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek, Grunewaldstraße 3, geht es am Mittwoch, 8. Mai, 17 Uhr, um das Thema „Meine Rechte“. Ausgehend von den Menschenrechten wird ein Austausch über die im Grundgesetz gesetzlich verankerten Rechte angeregt. Daran ansetzend wird gemeinsam anhand von eigenen Erfahrungen erarbeitet, in welchen Lebensbereichen die zugesicherten Rechte eingehalten werden und in...

  • Steglitz
  • 01.05.24
  • 41× gelesen

Gedenken an Weltkriegsopfer

Wittenau. Zum 79. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs findet am Mittwoch, 8. Mai, um 16 Uhr eine Kranzniederlegung und Gedenkfeier am Denkmal in der Straße Am Rathauspark statt. Die Veranstaltung wird von der 7. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung, der Patenkompanie des Bezirks, sowie einem Trompeter des Stabsmusikkorps der Bundeswehr mitgestaltet. Die Gedenkrede hält Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU). tf

  • Wittenau
  • 01.05.24
  • 35× gelesen
Die Besucherinnen und Besucher am Girls- und Boys-Day zusammen mit Bürgermeister Frank Bewig und Mitgliedern des Bezirksamtes im BVV-Saal.  | Foto:  Bezirksamt Spandau

Verwaltung ist mehr als ein Schreibtischjob
Bezirksamt nutzt den Girls' Day und Boys' Day auch zur Eigenwerbung

Am 25. April fand der bundesweite Girls' Day und Boys' Day statt. Sein Hauptziel: Jugendliche sollen Berufe jenseits noch immer vorhandener Geschlechterzuteilung kennenlernen. Im Bezirksamt Spandau ging es zudem darum, die vielfältigen Arbeitsmöglichkeiten in der Verwaltung vorzustellen. Sie reichen weit über reine Schreibtischjobs hinaus. Mehr als 60 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 13 und 19 Jahren hatte das Bezirksamt am 25. April eingeladen. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister...

  • Spandau
  • 30.04.24
  • 113× gelesen

Sprechtstunde zur Stadtentwicklung

Zehlendorf. Bürger, die sich für die Stadtentwicklung im Bezirk interessieren und Fragen dazu haben, können bei einem persönlichen Gespräch mit dem Stadtrat Patrick Steinhoff (CDU) um Antworten bitten. Die Bürgersprechstunde des Stadtrates findet am Dienstag, 7. Mai, 15 bis 17 Uhr, im Rathaus Zehlendorf, Raum E 312, Kirchstraße 1/3, statt. Eine Anmeldung ist erbeten unter der Telefonnummer 902 99 20 01. KaR

  • Zehlendorf
  • 30.04.24
  • 50× gelesen

In Erinnerung an das Kriegsende

Karlshorst. In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa, als im Gebäude des heutigen Museums Berlin-Karlshorst an der Zwieseler Straße 4 die Oberkommandierenden der Wehrmacht bedingungslos vor den vier alliierten Siegermächten kapitulierten. Dieses Jahr begeht das Museum den 79. Jahrestag der Kapitulation am 8. Mai unter anderem, indem es von 10 bis 21 Uhr seine Dauerausstellung öffnet. Von 14 bis 17.30 Uhr finden alle 30 Minuten Führungen, unter anderem auch...

  • Karlshorst
  • 29.04.24
  • 51× gelesen
  • 1

Langes Warten im Standesamt
Heiratswillige in Mitte müssen wegen Personalmangel sechs Monate im Voraus buchen

Wer in Mitte heiraten will, sollte es nicht eilig haben. Es kann ein halbes Jahr dauern, bis man einen Trauungstermin bekommt. Schuld ist die Personalsituation im Standesamt. Mittes Standesamt ist unterbesetzt. Nach Angaben des Bezirksamtes fehlen dort aktuell 10,7 Vollzeitstellen. Das macht sich vor allem bei der Terminvergabe bemerkbar. So müssen Heiratswillige momentan sechs Monate im Voraus einen Termin für ihre Eheschließung ausmachen. Lang sind die Wartezeiten auch für andere...

  • Mitte
  • 29.04.24
  • 76× gelesen
Für zwei Stunden verwandelte sich die Straße vor der Dunant-Grundschule in eine Spielstraße.  | Foto:  K. Rabe
4 Bilder

Schulstraßen für die Sicherheit
Netzwerk Schulwegsicherheit fordert verkehrsberuhigte Zonen

Schulkinder sollen ihren Weg zur Schule sicher und unabhängig zurücklegen können. Doch das ist in einer Stadt wie Berlin in den seltensten Fällen möglich. Im Bezirk hat sich daher ein Netzwerk Schulwegsicherheit gebildet. Über 20 Schulen haben sich bereits zusammengetan. Sie fordern, dass sich die Politik für die Sicherheit der Kinder einsetzt. Ob Schulzonen-Aktionstage, Demos oder Zu-Fuß-zur-Schule-Laufaktionen – in den letzten Apriltagen war einiges los vor Grundschulen im Bezirk. Das...

  • Steglitz
  • 29.04.24
  • 148× gelesen

Wolfgang Kubicki beim Tegeler Gespräch

Tegel. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist am Montag, 13. Mai, Gast beim nächsten Tegeler Gespräch. Es findet ab 18.30 (Einlass ab 17.30) Uhr in der Tegeler Seeterrassen, Wilkestraße 1, statt. Kubicki spricht zum Thema „Wir brauchen kein Demokratiefördergesetz, sondern eine demokratische Politik“. Anschließend diskutiert er mit dem Journalisten Gunnar Schupelius. Der Eintritt beträgt 15 Euro, Mitglieder des Vereins Tegeler Gespräch...

  • Tegel
  • 29.04.24
  • 57× gelesen

Rundgang durch das "Städtchen"

Niederschönhausen. Zu einem Spaziergang durch den Majakowskiring lädt die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten am 5. Mai ein. Treffpunkt ist um 11 Uhr an der Kasse vom Schloss Schönhausen an der Tschaikowskistraße 1. Der Autor Hans-Michael Schulze begibt sich mit den Teilnehmern auf eine Spurensuche. Die führenden Mitglieder der DDR-Regierung, wie Wilhelm Pieck, Walter Ulbricht und Otto Grotewohl, wohnten einst in unmittelbarer Nähe des Schlosses am Majakowskiring. Von 1949 bis 1960 war der...

  • Niederschönhausen
  • 28.04.24
  • 51× gelesen

Ein Flüssigbaum für den Bezirk

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen der FDP und SPD im Bezirk wollen einen Flüssigbaum für den Bezirk. In einem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, mit der Stadt Belgrad sowie dem Erfinder des Flüssigbaumes "Liquid3" in Austausch zu treten. Es soll untersucht werden, ob im Rahmen einer Kooperation die Funktionsweise des Flüssigbaumes erprobt werden kann. Dazu soll eine Stelle gefunden werden, wo es aus den unterschiedlichsten Gründen zu keinen Baumpflanzungen kommen kann und die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 28.04.24
  • 99× gelesen

Europäischer Abend im Maestral

Wittenau. Anlässlich der Europawahl am 9. Juni lädt die CDU Wittenau am Dienstag, 14. Mai, ab 19 Uhr im Restaurant Maestral am Eichborndamm 236 zu einem Europäischen Abend. Gast ist Jürgen Hardt, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Themen sind die Stärkung der Europäischen Union und der Nato, der Krieg in der Ukraine und der Nahostkonflikt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich per E-Mail an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder unter Telefon 55 57 10 74....

  • Wittenau
  • 28.04.24
  • 45× gelesen

Wahlvorsteher gesucht

Mitte. Europa wählt am 9. Juni. Für die Wahl sucht das Bezirksamt noch dringend Wahlvorsteher. Die Bereitschaftserklärung steht hier bereit: https://bwurl.de/1a0h. Im Mai findet eine Schulung statt, die etwa eineinhalb Stunden dauert. Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahlvorstände sind ab 7 Uhr vor Ort und organisieren den Tag über verschiedene Tätigkeiten. Nach dem Schließen der Wahllokale werden die Stimmzettel ausgezählt und die Ergebnisse ans Wahlamt...

  • Mitte
  • 27.04.24
  • 59× gelesen
Aida Spiegeler Castaneda verließ die Tierschutzpartei. Bis 2023 war sie eine der Vorsitzenden. | Foto:  Sonya Martin

Wegen inhaltlicher Differenzen
Aida Spiegeler Castaneda verlässt die Tierschutzpartei

Aida Spiegeler Castaneda hat ihren Austritt aus der Partei „Mensch, Umwelt, Tier“, besser bekannt als Tierschutzpartei erklärt. Sie begründete den Schritt mit „inhaltlichen Differenzen“. Castaneda bleibt aber weiter Mitglied der Tierschutzfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau, in der die 29-Jährige als Vorsitzende amtiert. In der BVV werde sie weiter für Anliegen, Fragen und Themen als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen, bekräftigte Aida Spiegeler Castaneda. Die...

  • Spandau
  • 26.04.24
  • 36× gelesen
Christopher Schriner ist studierter Architekt – und jetzt Verkehrsstadtrat in Mitte.  | Foto:  Kreisverband Grüne/Michel Buchmann

Mitte: BVV wählt Christopher Schriner
Architekt ist neuer Verkehrsstadtrat

Mitte hat einen neuen Verkehrsstadtrat. Er heißt Christopher Schriner und will im Bezirk die Verkehrswende weiter vorantreiben. Das Ergebnis war knapp und hätte auch anders ausgehen können. 22 Bezirksverordneten votierten für Christopher Schriner, 20 gegen ihn. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Aus welchen der vier Fraktionen die meisten Gegenstimmen kamen, war nicht zu erkennen. Die CDU-Fraktion hatte eine geheime Wahl unter den 48 anwesenden Bezirksverordneten beantragt. Die Grünen hatten...

  • Mitte
  • 26.04.24
  • 254× gelesen
Torsten Hofer (links) folgt als neuer Vorsitzender der SPD-Abteilung 01 im Nordwesten des Bezirks auf Tobias Hüchtemann. | Foto: Torsten Hofer
2 Bilder

Torsten Hofer übernimmt
Neuer Vorstand in der SPD-Abteilung 01

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Torsten Hofer. Er gehörte von 2016 bis 2023 dem Abgeordnetenhaus als direkt gewählter Abgeordneter an. Seit 2023 arbeitet der 44-Jährige als Referent in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. „In Berlin werden die Ortsvereine der SPD traditionell ‚Abteilungen‘ und die Bezirksverbände ‚Kreise‘ genannt“, erklärt Torsten Hofer. „Alle SPD-Abteilungen in Pankow sind durchnummeriert. Weil...

  • Niederschönhausen
  • 26.04.24
  • 134× gelesen

Mit Kraft und Bocian sprechen

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 14. Mai ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung per E-Mail an post@johannes-kraft.de wird...

  • Französisch Buchholz
  • 25.04.24
  • 45× gelesen

Sprechzeit bei Rathauschefin

Friedrichshain. Bürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) lädt für Montag, 6. Mai, zur nächsten Sprechstunde ein. Ort ist von 16 bis 18 Uhr der Jugendclub Skandal in der Gryphiusstraße 29. Anmeldung per E-Mail an buergermeisterin@ba-fk.berlin.de oder telefonisch unter 902 98 32 94 . Der komplette Name, Kontaktdaten und das Anliegen sollten angegeben werden. uk

  • Friedrichshain
  • 25.04.24
  • 48× gelesen

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