Ältestenrat

Beiträge zum Thema Ältestenrat

Politik

Zum ersten Mal via Livestream
Reinickendorfer Bezirksverordnete tagten virtuell

Die Sitzung am 11. November fand zum ersten Mal in der Geschichte des Bezirksverordnetenversammlung (BVV) virtuell statt. Die Möglichkeit eines solchen telemedialen Termins war erst im Oktober neu in die Geschäftsordnung aufgenommen worden. Damit soll die Arbeitsfähigkeit des Bezirksparlaments auch bei einer „außergewöhnlichen Notlage“ gewahrt bleiben. Dass eine solche Situation derzeit erneut existiert, hatte der Ältestenrat zwei Tage vor der Sitzung festgestellt. Alle 55 Bezirksverordneten...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.11.20
  • 78× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 203× gelesen
Politik

Kein Livestream, aber Publikum möglich
BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.05.20
  • 191× gelesen
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