Überprüfung

Lichtenberg. Der Antrag der CDU-Fraktion, eine mögliche Streichung der Gebühren für Schankgenehmigungen für gemeinnützige Organisationen, Vereine und freie Träger auf dem Lichtermarkt am Rathaus Lichtenberg zu überprüfen, wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Dies ist ein starkes Zeichen für soziales Engagement im Bezirk“, sagt Carolin Peters, Sprecherin für Sozialraumsteuerung in der Fraktion. Ziel sei es, diese Initiativen finanziell zu entlasten und ihre wichtige Arbeit...

Das Gebiet rund um die Kaskelstraße bleibt Milieuschutzgebiet. Das entschied das Bezirksamt nach einer Überprüfung der Voraussetzungen. Die Bewohner sind weiter vor Verdrängung und dem Verlust von günstigem Mietwohnraum geschützt, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Kevin Hönicke (SPD). Die Überprüfung fand auf Grundlage der sozialen Erhaltungsverordnung statt. Die Milieuschutzverordnung ist zwar zeitlich nicht befristet, die Voraussetzungen müssen aber in regelmäßigen Abständen überprüft...

Wilmersdorf. Ob Bremsen, Pedale oder Reifendruck – die ADAC-Technikexperten prüfen am 10. September von 14 bis 18 Uhr sowie am 17. September von 9 bis 13 Uhr Fahrräder auf Fahrtauglichkeit und Sicherheit. Ort ist die ADAC-Geschäftsstelle in der Bundesallee 29/30. Der Fahrradcheck ist kostenfrei, eine ADAC-Mitgliedschaft ist nicht erforderlich. Alle Fahrradfahrer erhalten für erforderliche Folge-Reparaturen außerdem ein Protokoll mit den Befunden der Prüfung. Geprüft werden unter anderem...

Wegen des Verdachts der Beteiligung und Organisation eines Illegalen Glücksspiels in einem Park in Wilmersdorf müssen sich seit 4. Juli insgesamt 15 Personen verantworten. Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 26 führten einen Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung des illegalen Glücksspiels im Preußenpark durch. Den Einsatzkräften fiel während des Einsatzes gegen 13 Uhr eine Gruppe in dem Park auf, die in einem Kreis auf Hockern saß und in deren Mitte eine Decke als Spielfeld ausgebreitet war. Die...

Lichtenberg. Die Verbraucherzentrale Berlin bietet ab sofort Energieschuldenberatung im Bezirk Lichtenberg an. Sie findet am 21. Juli und dann alle zwei Wochen dienstags von 13 bis 16 Uhr statt. Beraten wird im Mehrgenerationenhaus Orangerie-Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38. Jedes Jahr wird vielen Haushalten in Berlin der Strom abgestellt, weil Rechnungen nicht bezahlt wurden. Allein in Lichtenberg waren im vergangenen Jahr 1565 Haushalte betroffen. Eine frühzeitige Beratung kann...

Schöneberg. Am Ende wurden vier Lokale in der Innsbrucker Straße, in der Dominicusstraße, der Kolonnenstraße und der Potsdamer Straße geschlossen. Ende Februar hatten Polizei, Steuerfahndung und Ordnungsamt insgesamt acht Gaststätten und eine Bar in Schöneberg überprüft. Dabei stellten die Beamten unter anderem unerlaubtes Glückspiel, Urkundenfälschung sowie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Waffengesetz und die Spielverordnung fest. KEN

Vier Mobile Unterrichtsräume (MUR) hat die Senatsbildungsverwaltung als sicherheitskritisch eingestuft. Sie müssen zwar offenbar nicht gesperrt werden, stehen aber unter „besonderer Beobachtung“. Betroffen sind die MUR an den Standorten Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium, Lily-Braun-Gymnasium, Grundschule am Birkenhain und Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule. Die vier Mobilen Unterrichtsräume dort hat die Senatsbildungsverwaltung als „sicherheitskritisch“ eingestuft. Öffentlich wurde die...

von Susanne Schilp Sieben Gewerbebetriebe an der Hermann- und Silbersteinstraße hat das Ordnungsamt gemeinsam mit der Polizei und dem Zoll am 16. Juli überprüft. Die Kontrolleure wurden überall fündig. Das teilt Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mit. Ein Imbiss musste wegen schwerer hygienischer Mängel sofort schließen. Gegen den Inhaber läuft ein Strafverfahren. Bei zwei weiteren Imbissen wurden Mängel beim Umgang mit den zubereiteten Speisen entdeckt. Die Betreiber wurden mit einem Bußgeld...

Lichtenberg. Die Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Fraktionsversammlung am 13. März beschlossen, sich freiwillig einer Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu stellen. Geprüft werden sollen alle vor 1976 geborenen Fraktionsmitglieder. Die CDU-Fraktion hatte im Januar einen Antrag in die BVV eingebracht, nachdem die Mitglieder der Fraktionen auf eine Stasi-Mitarbeit überprüft werden sollen. Bereits in der...

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...

Wer einen Öltank im Keller stehen hat, lässt diesen besser etwa alle fünf Jahre überprüfen. Das kostet circa 100 bis 150 Euro. Die Investition macht Sinn, denn falls Heizöl austritt, kann der Besitzer haftbar gemacht werden. Bei einem Schadensfall werde immer überprüft, ob er den schlechten Zustand des Tanks ignoriert hat, erklärt Wolfram Krause, Geschäftsführer des Bundesverbandes Lagerbehälter in Würzburg. Ist der Schaden aufgrund mangelhafter Instandhaltung entstanden oder weil die Anlage...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem in anderen Bezirken Fälle bekannt wurden, in denen marode Schulpavillons für Kinder eine Gefahr bedeuten, haben die zuständigen Ämter in Charlottenburg-Wilmersdorf die Lage überprüft. Bei den in Frage kommenden Bauten an der Paula-Fürst-Schule, der Wald-Grundschule, der Charles-Dickens-Grundschule, des Herder-Gymnasiums, der Grunewald-Grundschule und der Gartenarbeitsschule sei die Stabilität unbedenklich, teilte man mit. Thomas Schubert / tsc

Jeder Mensch ab 40 Jahren sollte mindestens einmal im Jahr seine Blutdruckwerte überprüfen lassen. Denn so lässt sich frühzeitig erkennen, ob sie zu hoch sind und damit Gesundheitsgefahren für Herz, Gehirn, Nieren oder Augen bestehen. Darauf weist die Deutsche Herzstiftung hin. Wer älter als 50 Jahre ist, geht am besten alle sechs Monate zur Kontrolle. Schon ab 30 oder früher sollten die Werte einmal pro Jahr gemessen werden, wenn Eltern, Großeltern oder Geschwister Bluthochdruck haben....