Überprüfung

Beiträge zum Thema Überprüfung

Bauen
Im Kiez Weitlingstraße läuft derzeit eine Haushaltsbefragung. Es geht um die Voraussetzungen für das soziale Erhaltungsgebiet. | Foto: BA Lichtenberg

Befragung im Weitlingkiez
Soziales Erhaltungsgebiet wird überprüft

Das Bezirksamt überprüft derzeit zum ersten Mal, ob für das im Jahr 2018 festgelegte soziale Erhaltungsgebiet Weitlingstraße weiterhin die Voraussetzungen vorliegen. Eine Haushaltsbefragung soll die Erkenntnisse dazu liefern, ob die besonderen Schutzinstrumente des sozialen Erhaltungsrechts weiterhin greifen. Die soziale Erhaltungsverordnung, umgangssprachlich oft auch Milieuschutz genannt, ist ein städtebauliches Instrument aus dem Baugesetzbuch. Damit soll die Wohnbevölkerung in einem Gebiet...

  • Rummelsburg
  • 29.10.24
  • 149× gelesen
Bauen

Milieuschutz bleibt erhalten
Bezirksamt ließ die Situation im Kaskelkiez untersuchen

Das Gebiet rund um die Kaskelstraße bleibt Milieuschutzgebiet. Das entschied das Bezirksamt nach einer Überprüfung der Voraussetzungen. Die Bewohner sind weiter vor Verdrängung und dem Verlust von günstigem Mietwohnraum geschützt, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Kevin Hönicke (SPD). Die Überprüfung fand auf Grundlage der sozialen Erhaltungsverordnung statt. Die Milieuschutzverordnung ist zwar zeitlich nicht befristet, die Voraussetzungen müssen aber in regelmäßigen Abständen überprüft...

  • Rummelsburg
  • 02.10.23
  • 260× gelesen
Verkehr
Hickhack um Radwegeausbau: Sechs geplante Radwege kommen laut Senat nun doch.  | Foto:  Ulrike Kiefert

"Zweifel an der Rechtmäßigkeit"
Rechtsamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft "Radwegestopp"

Der "Radwegestopp" des Senats sorgt für Streit. Auch Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gegen den Vorstoß positioniert – und ihn rechtlich überprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Der Senat will indes nun doch sechs geplante Radwege bauen. Der „Radwegestopp“ von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) bekommt viel Gegenwind. Auch aus Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte. Denn die Senatorin hatte angekündigt, geplante Radwege vor allem auf Hauptstraßen zu überprüfen und vorerst nicht weiter...

  • Mitte
  • 11.07.23
  • 306× gelesen
Verkehr

ADAC checkt kostenlos Fahrräder

Wilmersdorf. Ob Bremsen, Pedale oder Reifendruck – die ADAC-Technikexperten prüfen am 10. September von 14 bis 18 Uhr sowie am 17. September von 9 bis 13 Uhr Fahrräder auf Fahrtauglichkeit und Sicherheit. Ort ist die ADAC-Geschäftsstelle in der Bundesallee 29/30. Der Fahrradcheck ist kostenfrei, eine ADAC-Mitgliedschaft ist nicht erforderlich. Alle Fahrradfahrer erhalten für erforderliche Folge-Reparaturen außerdem ein Protokoll mit den Befunden der Prüfung. Geprüft werden unter anderem...

  • Wilmersdorf
  • 30.08.21
  • 61× gelesen
Blaulicht

Illegales Glücksspiel im Preußenpark

Wegen des Verdachts der Beteiligung und Organisation eines Illegalen Glücksspiels in einem Park in Wilmersdorf müssen sich seit 4. Juli insgesamt 15 Personen verantworten. Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 26 führten einen Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung des illegalen Glücksspiels im Preußenpark durch. Den Einsatzkräften fiel während des Einsatzes gegen 13 Uhr eine Gruppe in dem Park auf, die in einem Kreis auf Hockern saß und in deren Mitte eine Decke als Spielfeld ausgebreitet war. Die...

  • Wilmersdorf
  • 05.07.21
  • 83× gelesen
  • 1
Soziales

Neue Beratung zu Energieschulden

Lichtenberg. Die Verbraucherzentrale Berlin bietet ab sofort Energieschuldenberatung im Bezirk Lichtenberg an. Sie findet am 21. Juli und dann alle zwei Wochen dienstags von 13 bis 16 Uhr statt. Beraten wird im Mehrgenerationenhaus Orangerie-Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38. Jedes Jahr wird vielen Haushalten in Berlin der Strom abgestellt, weil Rechnungen nicht bezahlt wurden. Allein in Lichtenberg waren im vergangenen Jahr 1565 Haushalte betroffen. Eine frühzeitige Beratung kann...

  • Lichtenberg
  • 09.07.20
  • 162× gelesen
Blaulicht

Vier Gaststätten geschlossen

Schöneberg. Am Ende wurden vier Lokale in der Innsbrucker Straße, in der Dominicusstraße, der Kolonnenstraße und der Potsdamer Straße geschlossen. Ende Februar hatten Polizei, Steuerfahndung und Ordnungsamt insgesamt acht Gaststätten und eine Bar in Schöneberg überprüft. Dabei stellten die Beamten unter anderem unerlaubtes Glückspiel, Urkundenfälschung sowie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Waffengesetz und die Spielverordnung fest. KEN

  • Schöneberg
  • 04.03.20
  • 159× gelesen
Bildung
Die Staatliche Ballettschule an der Erich-Weinert-Straße ist eine international renommierte Ausbildungseinrichtung. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Anonyme Vorwürfe gegen Schule
Bildungssenatorin Sandra Scheeres setzt Untersuchungskommission ein

Bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sind anonym Vorwürfe gegen die Staatliche Ballettschule an der Erich-Weinert-Straße eingegangen. Deshalb hat die Senatsverwaltung jetzt eine Kommission eingerichtet, die die Vorwürfe prüft. Im Zentrum stehe die Frage, ob das seelische und körperliche Wohl von Schülerinnen und Schülern der Ballettschule unzureichend geschützt wurde, heißt es in einer Erklärung der Senatsverwaltung. Dieser Kommission gehören unter anderem ein für...

  • Prenzlauer Berg
  • 06.02.20
  • 536× gelesen
Bildung

Es drohe „keine Einsturzgefahr“ für Mobile Klassenzimmer
Statiker überprüft vier MUR

Vier Mobile Unterrichtsräume (MUR) hat die Senatsbildungsverwaltung als sicherheitskritisch eingestuft. Sie müssen zwar offenbar nicht gesperrt werden, stehen aber unter „besonderer Beobachtung“. Betroffen sind die MUR an den Standorten Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium, Lily-Braun-Gymnasium, Grundschule am Birkenhain und Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule. Die vier Mobilen Unterrichtsräume dort hat die Senatsbildungsverwaltung als „sicherheitskritisch“ eingestuft. Öffentlich wurde die...

  • Bezirk Spandau
  • 11.12.18
  • 128× gelesen
Wirtschaft

Ordnungsamt prüft Betriebe in der Silberstein- und Hermannstraße
Schwarzarbeit und Hygienemängel

von Susanne Schilp Sieben Gewerbebetriebe an der Hermann- und Silbersteinstraße hat das Ordnungsamt gemeinsam mit der Polizei und dem Zoll am 16. Juli überprüft. Die Kontrolleure wurden überall fündig. Das teilt Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mit. Ein Imbiss musste wegen schwerer hygienischer Mängel sofort schließen. Gegen den Inhaber läuft ein Strafverfahren. Bei zwei weiteren Imbissen wurden Mängel beim Umgang mit den zubereiteten Speisen entdeckt. Die Betreiber wurden mit einem Bußgeld...

  • Neukölln
  • 19.07.18
  • 256× gelesen
Politik
Der frühere Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) schraubte im April 2015 ein Schild an den Zaun der Ulmen-Grundschule an. Die Dachsanierung der Sporthalle  war über den Bürgerhaushalt 2014/15 angeschoben worden. Mit dem Schild sollte darauf aufmerksam gemacht werden. | Foto: hari

Trotz Einbruch bei Beteiligung: Die Linke will Bürgerhaushalt retten

Marzahn-Hellersdorf. Die geringere Wahlbeteiligung am Bürgerhaushalt 2018/2019 hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Linke fordert vom Bezirksamt, mehr Aufwand zu betreiben, um Bürger für die Abstimmung zu begeistern. Das Interesse an der Abstimmung ist im Vergleich zum Vorgängerhaushalt dramatisch zurückgegangen. Gaben im Jahr 2015 zum Bürgerhaushalt der Haushaltsjahre 2016/17 rund 6300 Bürger ihre Stimmen ab, waren es in diesem Jahr für den Bürgerhaushalt 2018/19...

  • Marzahn
  • 06.04.17
  • 225× gelesen
Politik

Linke stellt sich Überprüfung

Lichtenberg. Die Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Fraktionsversammlung am 13. März beschlossen, sich freiwillig einer Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu stellen. Geprüft werden sollen alle vor 1976 geborenen Fraktionsmitglieder. Die CDU-Fraktion hatte im Januar einen Antrag in die BVV eingebracht, nachdem die Mitglieder der Fraktionen auf eine Stasi-Mitarbeit überprüft werden sollen. Bereits in der...

  • Lichtenberg
  • 26.03.17
  • 68× gelesen
Politik

Verordnete werden überprüft: Anfrage an Stasiunterlagenbehörde beschlossen

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...

  • Köpenick
  • 25.12.16
  • 190× gelesen
  • 3
Bauen und Wohnen

Öltank ist undicht: Besitzer muss Instandhaltung veranlassen

Wer einen Öltank im Keller stehen hat, lässt diesen besser etwa alle fünf Jahre überprüfen. Das kostet circa 100 bis 150 Euro. Die Investition macht Sinn, denn falls Heizöl austritt, kann der Besitzer haftbar gemacht werden. Bei einem Schadensfall werde immer überprüft, ob er den schlechten Zustand des Tanks ignoriert hat, erklärt Wolfram Krause, Geschäftsführer des Bundesverbandes Lagerbehälter in Würzburg. Ist der Schaden aufgrund mangelhafter Instandhaltung entstanden oder weil die Anlage...

  • Mitte
  • 23.10.15
  • 543× gelesen
Bauen

Klassenzimmer sind sicher

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem in anderen Bezirken Fälle bekannt wurden, in denen marode Schulpavillons für Kinder eine Gefahr bedeuten, haben die zuständigen Ämter in Charlottenburg-Wilmersdorf die Lage überprüft. Bei den in Frage kommenden Bauten an der Paula-Fürst-Schule, der Wald-Grundschule, der Charles-Dickens-Grundschule, des Herder-Gymnasiums, der Grunewald-Grundschule und der Gartenarbeitsschule sei die Stabilität unbedenklich, teilte man mit. Thomas Schubert / tsc

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 122× gelesen
Gesundheit und Medizin

Blutdruck überprüfen

Jeder Mensch ab 40 Jahren sollte mindestens einmal im Jahr seine Blutdruckwerte überprüfen lassen. Denn so lässt sich frühzeitig erkennen, ob sie zu hoch sind und damit Gesundheitsgefahren für Herz, Gehirn, Nieren oder Augen bestehen. Darauf weist die Deutsche Herzstiftung hin. Wer älter als 50 Jahre ist, geht am besten alle sechs Monate zur Kontrolle. Schon ab 30 oder früher sollten die Werte einmal pro Jahr gemessen werden, wenn Eltern, Großeltern oder Geschwister Bluthochdruck haben....

  • Mitte
  • 10.07.14
  • 52× gelesen
Tipps und Service
Die Ansauganlage von Pools kann für Kinder unter Umständen gefährlich werden. | Foto: Emily Wabitsch

Sicherheit im Pool selbst überprüfen

Immer wieder kommt es an Hotelpools zu tödlichen Unfällen mit Kindern. Doch ein einheitliches Zertifikat für sichere Pools gibt es nicht.Eltern müssen die Anlage deshalb immer selbst überprüfen, rät Olaf Seiche, Tourismusexperte vom TÜV Rheinland. Das größte Problem sei die Ansauganlage. Dort drohen gleich zwei Gefahren für Kinder: Zum einen könne der Sog so groß sein, dass sie davon unter Wasser gehalten werden. Zum anderen können beim Vorbeitauchen lange Haare angesaugt werden und sich im...

  • Mitte
  • 30.06.14
  • 172× gelesen
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