Überprüfung

Beiträge zum Thema Überprüfung

Bauen
Im Kiez Weitlingstraße läuft derzeit eine Haushaltsbefragung. Es geht um die Voraussetzungen für das soziale Erhaltungsgebiet. | Foto: BA Lichtenberg

Befragung im Weitlingkiez
Soziales Erhaltungsgebiet wird überprüft

Das Bezirksamt überprüft derzeit zum ersten Mal, ob für das im Jahr 2018 festgelegte soziale Erhaltungsgebiet Weitlingstraße weiterhin die Voraussetzungen vorliegen. Eine Haushaltsbefragung soll die Erkenntnisse dazu liefern, ob die besonderen Schutzinstrumente des sozialen Erhaltungsrechts weiterhin greifen. Die soziale Erhaltungsverordnung, umgangssprachlich oft auch Milieuschutz genannt, ist ein städtebauliches Instrument aus dem Baugesetzbuch. Damit soll die Wohnbevölkerung in einem Gebiet...

  • Rummelsburg
  • 29.10.24
  • 150× gelesen
Bauen

Milieuschutz bleibt erhalten
Bezirksamt ließ die Situation im Kaskelkiez untersuchen

Das Gebiet rund um die Kaskelstraße bleibt Milieuschutzgebiet. Das entschied das Bezirksamt nach einer Überprüfung der Voraussetzungen. Die Bewohner sind weiter vor Verdrängung und dem Verlust von günstigem Mietwohnraum geschützt, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Kevin Hönicke (SPD). Die Überprüfung fand auf Grundlage der sozialen Erhaltungsverordnung statt. Die Milieuschutzverordnung ist zwar zeitlich nicht befristet, die Voraussetzungen müssen aber in regelmäßigen Abständen überprüft...

  • Rummelsburg
  • 02.10.23
  • 260× gelesen
Politik

Linke stellt sich Überprüfung

Lichtenberg. Die Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Fraktionsversammlung am 13. März beschlossen, sich freiwillig einer Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu stellen. Geprüft werden sollen alle vor 1976 geborenen Fraktionsmitglieder. Die CDU-Fraktion hatte im Januar einen Antrag in die BVV eingebracht, nachdem die Mitglieder der Fraktionen auf eine Stasi-Mitarbeit überprüft werden sollen. Bereits in der...

  • Lichtenberg
  • 26.03.17
  • 68× gelesen
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