Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Soziales

Unfreiwillige Fahrpause

Als die Italienerin Francesca W. feststellte, dass ihr Führerschein in knapp drei Monaten seine Gültigkeit verlieren wird, setzte sie sich mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Verbindung. In der zuständigen Abteilung für Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung beantragte die junge Frau die Umschreibung ihrer ausländischen Fahrerlaubnis. Leider verging dann eine Woche nach der anderen, ohne dass Francesca eine Information bekam. Die italienische Mutter von zwei...

  • Mitte
  • 16.06.15
  • 221× gelesen
Politik

SPD-Fraktionschef möchte Kita-Gebühren abschaffen

Berlin. Der frühe Kitabesuch wirkt sich positiv auf die Entwicklung von Kindern aus. Das ergab eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Grundsätzlich hat jede Familie Anspruch auf einen Platz, seit August 2013 auch für unter Dreijährige.Doch so ein Platz kostet Geld. Im Schnitt zahlen Berliner Eltern rund 93 Euro pro Monat plus Verpflegungspauschale von 23 Euro. Die Gebühren sind nach Einkommen gestaffelt; eine Härtefallregelung befreit Eltern mit sehr niedrigem Einkommen. Die letzten drei...

  • Charlottenburg
  • 28.04.15
  • 413× gelesen
Politik

Gesundheitsinstitut für ganz Berlin

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat ein Gesetz zur Einrichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung/Berlin Institute of Health beschlossen.Das war der letzte Schritt im Gesetzgebungsverfahren. Das BIH wird jetzt in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt. Im Gesundheitsinstitut werden die Forschungsbereiche der Charité und des Max-Delbrück-Centrums für Molekulare Medizin (MDC) zusammengeführt. MDC und Charité arbeiten bereits seit Gründung des MDC 1992 in Einzel- oder...

  • Mitte
  • 31.03.15
  • 280× gelesen
Verkehr

Verlängerung der Heidekrautbahn nach Gesundbrunnen wird noch geprüft

Karow. Die Heidekrautbahn ist eine der beliebtesten Nahverkehrsstrecken im Norden Berlins. Ihre Betreiberin plant, das Streckennetz auszubauen.Vorgesehen ist, die frühere Stammstrecke bis nach Gesundbrunnen wieder in Betrieb zu nehmen. Die Umsetzung schrieben Berliner SPD und CDU sogar in ihrem Koalitionsvertrag fest. Die Heidekrautbahn verbindet Berlin mit den nördlichen Umlandgemeinden. Der Bahnhof Karow ist derzeit ihr Berliner Endhaltepunkt. Tausende Berufspendler nutzen werktags die Bahn....

  • Karow
  • 26.03.15
  • 306× gelesen
Politik

Petition zum Hundegesetz

Berlin. 4612 Leser beantworteten unsere Frage der Woche zum Entwurf des neuen Hundegesetzes. Das war die bislang höchste Beteiligung in diesem Jahr. Das Ergebnis fiel sehr knapp aus: 52 Prozent sind für einen generellen Leinenzwang für Hunde, 48 Prozent dagegen. Kontrovers wird das Pro und Kontra auch auf unserer Internetseite www.berliner-woche.de/72461 diskutiert. Der Tierschutzverein hat inzwischen eine Online-Petition gestartet, damit das Abgeordnetenhaus das Hundegesetz überarbeitet. Die...

  • Mitte
  • 24.03.15
  • 263× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 1.129× gelesen
  • 18
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