Abgeordnetenhaus

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Französisch Buchholz. Das Wohnungsbauvorhaben Elisabethaue ist zwar auf Eis gelegt, aber offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Ein Indiz dafür: Die Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH bleibt weiterhin bestehen. Darüber informiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf Anfrage im Abgeordnetenhaus. Sie stellt zwar ihre operative Tätigkeit ein, verwaltet aber weiterhin die Liegenschaften auf der landeseigenen Fläche. Der bis zum Herbst regierende SPD-CDU-Senat hatte vor, auf der...

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...