Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Verkehr

Sicherheitslage im Britzer Tunnel

Britz. Mehr Sicherheit im Britzer Tunnel, das fordert die Abgeordnete Antje Kapek (Bündnis 90/Die Grünen). Hintergrund ist ein Unfall im März. Wegen eines brennenden Autos verbreitete sich in einer der Tunnelröhren Rauch. Die automatische Aktivierung der Brandfall-Lüftung sorgte dafür, dass er sich auch in der zweiten Röhre ausbreitete. Das sei ein „schwerer Konstruktionsfehler“, so Kapek. Mehrere Anfragen an den Senat haben für sie jetzt bestätigt, dass der Tunnel nicht sicher sei. Sie fordert...

  • Britz
  • 28.07.23
  • 192× gelesen
Verkehr

Weniger Verkehrstote

Berlin. Im ersten Quartal hat es auf Berlins Straßen bereits 31.938 Unfälle gegeben. Hochgerechnet auf das Jahr würden die Unfallzahlen leicht unter dem Niveau von 2021 (127.627) und 2022 (130.160) liegen. Das geht aus den Datenkolonnen von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) hervor. Auch die Zahl der Verkehrstoten ist rückläufig. 2020 wurden 50 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet, 2021 waren es 40 und im vergangenen Jahr 34. Im ersten...

  • Mitte
  • 12.06.23
  • 179× gelesen
Blaulicht

Rund 3000 Unfälle mit BVG-Bussen

Berlin. Im vergangenen Jahr waren BVG-Busse an genau 3084 Unfällen beteiligt. Die Zahl ist etwas weniger als in den Vorjahren, 2020 waren es noch 3190 Unfälle. Das geht aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine CDU-Anfrage hervor. Fast immer sind Fahrzeuge an den Kollisionen beteiligt. Aber es gab auch 59 Unfälle, bei denen Radfahrer beteiligt waren, und 44 mit Fußgängern. Hauptunfallursachen sind laut Statistik „ungenügender Sicherheitsabstand“, „Fehler beim Fahrstreifenwechsel“ und...

  • Mitte
  • 07.05.23
  • 344× gelesen
Blaulicht
Ganz schön eng in Berlin: Da überholt kaum einer mit ausreichendem Seitenabstand. Geahndet wird das aber nicht. | Foto:  Dirk Jericho

Gefährliche Überholmanöver
Polizei kann Verstöße gegen Abstandsregel nicht ahnden

Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen Autos beim Überholen von Radfahrern mindestens anderthalb Meter Seitenabstand einhalten, anderenfalls drohen Bußgelder bis zu 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Gerichtsfest messen lässt sich das aber nicht. „Eine Pseudoregel“ nennt der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) den Seitenabstand-Paragraphen. Die Antwort auf seine Anfrage von Innenstaatssekretär Torsten Akmann ist für ihn „frustrierend“. Denn daraus geht hervor, dass die Polizei...

  • Mitte
  • 21.12.22
  • 1.400× gelesen
Verkehr

Gefährliche Kreuzungen
Am Frankfurter Tor waren Radfahrer am häufigsten in Unfälle verwickelt

Die Kreuzung am Frankfurter Tor war auch 2021 die gefährlichste für Radfahrer. Sie steht auf Platz eins der zehn gefährlichsten Kreuzungen für Radfahrer, wie der Senat auf Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) mitteilt. 19 Unfälle gab es dort; schwer verletzt wurden dabei drei Radfahrer. Auf den Plätzen der Unfallstatistik mit überwiegend leicht verletzten Radfahrern folgen 2021 die Kreuzungen Oranienstraße und Moritzplatz (14 Unfälle), Katzbach- und Yorckstraße (10), Mehringdamm und...

  • Friedrichshain
  • 18.01.22
  • 253× gelesen
Politik

Falsch geparkt, zu schnell gefahren

Mitte. 2610 Kraftfahrzeuge sind in Berlin auf Botschaften, Konsulate und Einrichtungen internationaler Organisationen wie die UN aus weit über 100 Staaten zugelassen, deren Mitarbeiter diplomatische und auch politische Immunität genießen. Die Ausländer haben 2019 insgesamt 20 481 Verkehrsordnungswidrigkeiten begangen. Verfolgt werden konnten die von der Polizei registrierten Delikte wegen der diplomatischen Immunität jedoch nicht. Die Hitliste der Verkehrssünder führen die USA an, gefolgt von...

  • Mitte
  • 16.11.20
  • 196× gelesen
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