Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Verkehr

Tempo 30 auf Myslowitzer gefordert
Senatsverkehrsverwaltung sieht wegen geringer Unfallzahlen keinen Handlungsbedarf

Die Grünen haben den Senat aufgefordert, für die Myslowitzer Straße in Kaulsdorf und Umgebung Tempo 30 anzuordnen. Das sei im Interesse der Anwohner, so der Abgeordnete Stefan Ziller in einer Mitteilung. Laut Ziller sind die Zustände im Umfeld des Vivantes-Klinikums Kaulsdorf unter anderem durch das Wohnungsbauvorhaben der Buwog im Münsterberger Weg und die Eröffnung des Pflegewohnheims „Vivantes Hauptstadtpflege Haus Kaulsdorf“ „belastend und gefährlich“. Das „unverantwortliche Verhindern von...

  • Kaulsdorf
  • 03.12.23
  • 188× gelesen
Blaulicht
Ganz schön eng in Berlin: Da überholt kaum einer mit ausreichendem Seitenabstand. Geahndet wird das aber nicht. | Foto:  Dirk Jericho

Gefährliche Überholmanöver
Polizei kann Verstöße gegen Abstandsregel nicht ahnden

Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen Autos beim Überholen von Radfahrern mindestens anderthalb Meter Seitenabstand einhalten, anderenfalls drohen Bußgelder bis zu 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Gerichtsfest messen lässt sich das aber nicht. „Eine Pseudoregel“ nennt der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) den Seitenabstand-Paragraphen. Die Antwort auf seine Anfrage von Innenstaatssekretär Torsten Akmann ist für ihn „frustrierend“. Denn daraus geht hervor, dass die Polizei...

  • Mitte
  • 21.12.22
  • 1.402× gelesen
Verkehr

16 neue Zebrastreifen

Berlin. Trotz „vorläufiger Haushaltswirtschaft“ hat der Senat Geld für die Fertigstellung von 16 Fußgängerüberwegen in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf zugesagt. Nachdem im Frühsommer der Haushalt 2022 beschlossen sein soll, werde über weitere Gelder für Zebrastreifen und Querungshilfen entschieden, wie Staatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) mitteilt. 32 weitere Fußgängerüberwege...

  • Mitte
  • 27.03.22
  • 219× gelesen
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Verkehr
Dialogdisplays zum Beispiel vor Schulen sollen Autofahrer zum Langsamfahren bewegen. | Foto:  Dirk Jericho
2 Bilder

Nur 65 blinkende Schilder
Nicht in allen Bezirken ermahnen Anzeiger zu schnell fahrende Autofahrer

Seit etwa 15 Jahren gibt es die elektronischen Anzeiger, die Autofahrer darauf hinweisen, wenn sie zu schnell fahren. Nicht jeder Bezirk hat solche Dialogdisplays. Autofahrer halten sich mehr an Geschwindigkeitsbegrenzungen, wenn ein sogenanntes Dialogdisplay sie mit dem Wort „Bitte langsam“ (Rot) ermahnt und fürs Langsamfahren mit einem freundlichen „Danke“ (Grün) belohnt. Das haben Untersuchungen ergeben. Diese blinkenden Warnschilder stehen häufig vor Fußgängerüberwegen, Schulen,...

  • Mitte
  • 18.12.21
  • 262× gelesen
  • 1
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