Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik
Ein Blick in den Innenhof der einstigen Stasizentrale an der Ruschestraße. Vor dem Haus 1 steht die Open-Air-Ausstellung der Robert-Havemann-Gesellschaft zur Friedlichen Revolution. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Gelände weiterentwickeln
Bebauungsplan für den Campus für Demokratie

Die ehemalige Stasizentrale an der Ruschestraße 103 soll sich zum Campus für Demokratie weiterentwickeln. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat vor einem Jahr. Über das, was sichseit diesem Beschluss getan hat, informiert Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) demnächst das Abgeordnetenhaus. Über seine historische Bedeutung und seine Rolle in der Gedenk- und Bildungslandschaft hinaus, ist das Gelände ein Stadtraum mit einer vielfältigen Nutzung, so Gaebler. Dieser muss...

  • Lichtenberg
  • 06.06.24
  • 245× gelesen
Soziales

Kündigung wegen Mietrückständen
561 Wohnungen ließen landeseigene Vermieter im vergangenen Jahr räumen

In den vergangenen sechs Jahren haben die landeseigenen Wohnungsunternehmen Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land, WBM sowie die Immobilienfirma Berlinovo Zigtausende fristlose Kündigungen aufgrund von Mietrückständen ausgesprochen. Im vergangenen Jahr verschickten die kommunalen Vermieter 3926 Kündigungsschreiben, wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken zu „Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)“ hervorgeht. Allerdings...

  • Mitte
  • 15.05.23
  • 452× gelesen
  • 1
Politik

Geldprämien gestiegen

Berlin. Seit 2016 bekommen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Geldprämien für besondere Leistungen. Die Gesamtsumme ist von 210.294,49 Euro 2018 auf 321.583,95 Euro im Jahre 2021 gestiegen. Das geht aus der Antwort von Baustaatssekretär Christian Gaebler auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) zum Thema „Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen“ hervor. Mitarbeiter im politisch-administrativen Bereich bekamen...

  • Mitte
  • 06.08.22
  • 126× gelesen
Kultur
Der 2015 verstorbene Politiker Egon Bahr hat auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof an der Chausseestraße ein Berliner Ehrengrab. | Foto: Dirk Jericho

Wo verdiente Berliner ruhen
Bezirke pflegen derzeit 680 Ehrengräber

Auf Berliner Friedhöfen gibt es zurzeit 680 Ehrengrabstätten des Landes Berlin. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Christian Gaebler auf eine Anfrage des Abgeordneten Christian Goiny (CDU) hervor. Ehrengräber werden auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters für jeweils 20 Jahre ernannt. Die Ehrengrabstätten sind mit einem Keramikstein mit dem Berliner Landeswappen gekennzeichnet und ehren „Persönlichkeiten, die sich um Berlin in hervorragender Weise verdient gemacht haben“. Die...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 437× gelesen
Politik

645 Soldaten gegen Corona

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 262× gelesen
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