Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 548× gelesen
Politik
Wahlamtsleiter Wigbert Siller zeigt den BVV-Stimmzettel mit zehn zugelassenen Parteien für Mitte. An der Wand hängt die Wahlkreiskarte des Bezirkes mit sieben Wahlkreisen und 186 Stimmbezirken. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Die Wahl ist eröffnet: In der Briefwahlstelle kann man schon seine Stimme abgeben

Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen. Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die zurückgeschickten Umschläge sicher bis zum Auszähltag zu verwahren....

  • Wedding
  • 11.08.16
  • 957× gelesen
Politik

Rechtsruck in Mitte? SPD Moabit-Nord diskutierte über Neonazis, Bärgida und AfD

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

  • Moabit
  • 22.06.16
  • 222× gelesen
Blaulicht

Senat beschließt Modellprojekt zur Videoüberwachung am Alexanderplatz

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...

  • Mitte
  • 15.06.16
  • 105× gelesen
Politik

AfD wählt Kandidaten

Mitte. Der Bezirksverband Mitte der AfD (Alternative für Deutschland), die erstmals zur Berlin-Wahl im September antritt, hat ihre Kandidaten für die BVV Mitte und die Direktkandidaten der Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bestimmt. Für die BVV-Liste wurden 18 Kandidaten nominiert. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl wurden Eckhard Paetz, Jürgen Mickley, Joel Bußmann, Beate Prömm, Franz Kerker, Martin Kußmann und Michael Wehlus gewählt. DJ

  • Mitte
  • 15.04.16
  • 840× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen