Abgeordnetenhaus

Die ehemalige Stasizentrale an der Ruschestraße 103 soll sich zum Campus für Demokratie weiterentwickeln. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat vor einem Jahr. Über das, was sichseit diesem Beschluss getan hat, informiert Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) demnächst das Abgeordnetenhaus. Über seine historische Bedeutung und seine Rolle in der Gedenk- und Bildungslandschaft hinaus, ist das Gelände ein Stadtraum mit einer vielfältigen Nutzung, so Gaebler. Dieser muss...

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu einem Feierabendgespräch mit dem SPD-Vize und Kandidaten für den Deutschen Bundestag für Tempelhof Schöneberg, Kevin Kühnert. Das Gespräch findet am Freitag, 3. September 2021, 16.00-17.30 Uhr vor dem Wahlkreisbüro Franziska Becker in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin, statt. Eingeladen sind Wilmersdorfer:innen und alle, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit ihrer Kandidierenden interessieren. Kommen Sie...

NEUE SCHULEN, WEITERE KITAS Unser Bezirk ist meine Jugendliebe geblieben. Hier bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen. Hier habe ich Lesen & Rechnen aber auch Posaune und Flöte spielen gelernt und natürlich so manchen Unsinn getrieben. Ich möchte daran arbeiten, dass alle Kinder im Bezirk ihre Kindheit zufrieden und glücklich verbringen können. Dafür braucht es weitere Kitas und vor allem mehr Schulen. Kein anderer Bezirk lässt derzeit jeden Tag so viele Kinder von einer Schule in die andere...

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

Kürzlich hat die Neuköllner SPD ihre Kandidaten für die Wahl zu Bundestag und Abgeordnetenhaus gewählt. Für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin tritt die Bundesministerin und ehemalige Bezirkschefin Franziska Giffey an. Wie zu erwarten, wurde Hakan Demir beim Neuköllner Parteitag als Bundestagskandidat bestätigt. Bereits im Oktober 2020 hatte er sich bei einer Mitgliederbefragung gegen seinen Mitbewerber Tim Renner durchgesetzt. Gleichzeitig wurde Demir für Platz 5 der Berliner Landesliste...

Kai Kottenstede ist SPD-Kandidat für die Wahl des Abgeordnetenhauses im September im Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle. Gemeinsam mit seinem Parteikollegen Björn Hawlitschka hat er die Aktion "Frohnau hilft" ins Leben gerufen. Herr Kottenstede, welches Ziel hat "Frohnau hilft"? "Wir wollten etwas für die vielen Menschen in Pflegeberufen tun, die in der aktuellen Krise besonders belastet sind. Wir haben uns gefragt, was wir hier auf lokaler Ebene tun können, um ein Signal des...

Die Lichtenberger SPD hat ihre Kandidaten für den Superwahltag am 26. September aufgestellt. Dann werden die Mitglieder des Bundestags, des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Die SPD nominierte ihre Kandidaten auf Grund der pandemischen Lage auf einer Open-Air-Veranstaltung auf der Trabrennbahn Karlshorst. Als Bundestagsdirektkandidatin im Wahlkreis Lichtenberg wurde Anja Ingenbleek aufgestellt. Sie ist seit mehr als 30 Jahren Parteimitglied und...

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

Seit 2009 ist Frank Balzer (55, CDU) Bürgermeister von Reinickendorf. Nach der Wahl 2021 will er abtreten. Das sorgt für einigen Aufruhr in seiner Partei. Balzer, seit 2019 auch CDU-Kreisvorsitzender im Bezirk, beabsichtigt für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Und zwar im Wahlkreis Frohnau/Hermsdorf/Freie Scholle. Dort war bisher Jürn Jakob Schultze-Berndt zwei Mal direkt gewählter Mandatsträger. Davor amtierte er zwölf Jahre als BVV-Fraktionschef. Schultze-Berndt gab inzwischen seinen...

Knapp 15 000 Schüler haben dieses Jahr in Berlin das Abitur erlangt. Für sie beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt. Yussef Hussain hat schon ganz konkrete Pläne, wie es für ihn weitergehen wird. Der 17-Jährige, der sein Abi am Georg-Büchner-Gymnasium mit der Gesamtnote 1,4 abschloss, möchte Politiker werden. Sein Interesse für Politik wurde bereits in der Grundschule geweckt. Seit einer Hausaufgabe, die darin bestand, sich die Nachrichten anzusehen und anschließend darüber im Unterricht zu...