Abgeordnetenhaus

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...

Moabit. Mit Plakaten, Bannern und Transparenten haben am 23. Juni rund 200 Kinder, Eltern, Erzieher und Anwohner in der Beusselstraße für einen sicheren Schulweg demonstriert. Sie fordern einen gesicherten Fußgängerüberweg auf Höhe der Zwingli- und Erasmusstraße. Kurzfristig blockierten die großen und kleinen Demonstranten die Beusselstraße. „Die Schulwege der Kinder in unserem Bezirk sind alles andere als sicher. Das ist nicht hinnehmbar“, sagt Harry Hensler von der Initiative Engagement...

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...

Mitte. Der Bezirksverband Mitte der AfD (Alternative für Deutschland), die erstmals zur Berlin-Wahl im September antritt, hat ihre Kandidaten für die BVV Mitte und die Direktkandidaten der Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bestimmt. Für die BVV-Liste wurden 18 Kandidaten nominiert. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl wurden Eckhard Paetz, Jürgen Mickley, Joel Bußmann, Beate Prömm, Franz Kerker, Martin Kußmann und Michael Wehlus gewählt. DJ

Wedding. Weddings SPD-Abgeordnete Bruni Wildenhein-Lauterbach lädt am 5. März gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Eva Högl, Bürgermeister Christian Hanke (SPD), den Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Kultur sowie Bezirksverordneten zu einem Gespräch über die Kunst- und Kulturlandschaft im Wedding. Kulturschaffende und Kulturinteressierte sind zu dem Abend unter dem Titel "Wer macht Kultur im Wedding? Künstler treffen Künstler" eingeladen. Die Veranstaltung findet im Barfuss Theater am...