Abgeordnetenhaus

Weißensee. Eine Bürgersprechstunde am Solonplatz im Komponistenviertel bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf am 23. März von 10 bis 11.30 Uhr an. Schopf ist Sprecher für Mobilität und Verkehr der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Im Komponistenviertel war im vergangenen Jahr der erste Pankower Kiezblock eingerichtet worden. Wer zu diesem Thema oder auch zu anderen Themen mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, ist herzlich willkommen. Bei der Sprechstunde dabei sind außerdem...

Um die Verkehrssicherheit auf der Sellheimbrücke weiter zu erhöhen, soll auf beiden Seiten der Brückenzufahrt ein Verkehrszeichen „zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 Stundenkilometer“ auf die Fahrbahn aufgetragen werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Zwar ist für die Sellheimbrücke zwischen Blankenburg und Karow bereits Tempo 30 angeordnet, doch diese Geschwindigkeitsbegrenzung wird von Autofahrern häufig ignoriert, vor allem wenn sie die...

Buch. Am Donnerstag, 15. Juli, ab 18 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit Johannes Kraft, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 1 (Buch, Buchholz, Karow) sowie Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Pankow statt. Treffpunkt ist die Straße am Sandhaus, gegenüber Hausnummer 15. Unter anderem geht es um die Planungen der Senatsverwaltung für die Bebauung an der Straße am Sandhaus. my

Die Tage des Cantian-Stadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark sind gezählt. Am 30. Juni dieses Jahres wird es geschlossen, im Herbst beginnt der Abriss. Zu den Special Olympics im Juni 2023 soll das neue Stadion mit 20 000 Plätzen fertig sein. Dass es mit dem Neubau relativ zügig gehen könnte, liegt daran, dass der Senat es als Ersatzbauwerk und nicht als kompletten Neubau ansieht. Damit kann man sich zeitaufwendige Planungs- und Beteiligungsverfahren ersparen. Doch dieses Verfahren ruft...

Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) ist seit knapp 20 Jahren in Betrieb, aber noch immer nicht komplett ausgebaut. Deshalb stellten Verordnete der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Grünen einen Antrag im Abgeordnetenhaus, mit dem sie die Entwicklung der bisher ungenutzten Flächen fordern. In der SSE trainieren Leistungssportler, seit Jahren finden dort nationale und internationale Wettkämpfe im Schwimmen und Turmspringen statt. Zudem ist die SSE eine öffentliche...

Das Lenné-Meyer-Denkmal auf der Werneuchener Wiese soll restauriert und umgestaltet werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie beauftragten das Bezirksamt, mit Initiativen und Anwohnern Möglichkeiten der Aufwertung sowie Pflege des Denkmals zu erörtern. Unter anderem soll die halbrunde Hecke, die den Ehrenhain umgibt, ergänzt werden. Es seien Bänke, die den Heckenrundungen folgen, aufzustellen und ein Beet als Mittelpunkt der Anlage...

Der Leerstand an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) muss endlich beendet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Schwimm- und Sprunghalle ist seit knapp 20 Jahren in Betrieb. Schwimmer und Turmspringer nutzen sie fürs Training und für Wettbewerbe, zudem ist die SSE eine öffentliche Schwimmhalle. Auch Schulsport findet in ihr statt. Betreiber sind die Berliner...

Die Bürgerinitiativen, die sich für neue Verkehrskonzepte im Norden des Bezirks einsetzen, haben die Nase voll. Seit Monaten kommen sie mit ihren Vorschlägen und Dialogangeboten in der Verwaltung und der Bezirkspolitik nicht weiter. Zumeist teilte man ihnen mit, warum bestimmte Vorschläge nicht umgesetzt werden können oder warum bestimmte Prozesse unglaublich lange dauern. Dabei brennt gerade den Anwohnern in Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen einiges unter den Nägeln. So sorgen zum...

Pankow. Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem...

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Französisch Buchholz. Das Wohnungsbauvorhaben Elisabethaue ist zwar auf Eis gelegt, aber offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Ein Indiz dafür: Die Entwicklungsgesellschaft Elisabeth-Aue GmbH bleibt weiterhin bestehen. Darüber informiert Senatsbaudirektorin Regula Lüscher auf Anfrage im Abgeordnetenhaus. Sie stellt zwar ihre operative Tätigkeit ein, verwaltet aber weiterhin die Liegenschaften auf der landeseigenen Fläche. Der bis zum Herbst regierende SPD-CDU-Senat hatte vor, auf der...

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Blankenburg. Zu einer Bürgersprechstunde laden der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) und der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV, Johannes Kraft, am Donnerstag, 12. März, ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Versammlungsraum der Feuerwache in Alt-Blankenburg 9 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an Kommunal- und Landespolitik wenden möchten. Beide Politiker haben sich vorgenommen, künftig einmal im Monat eine Sprechstunde an jeweils einem anderen Ort in Blankenburg...