Abgeordnetenhaus

Der Tempelhofer Damm und der sich anschließende nördliche Mariendorfer Damm seien wegen der Fahrradspuren, die seit 2021 angelegt werden, unsicherer geworden. Dieses Fazit zieht der Abgeordnete Christian Zander (CDU) nach Sichtung der Unfallzahlen in diesem Bereich. Die Bündnisgrünen kommen zum gegenteiligen Schluss. Zander hatte sich die Statistiken von Nicola Böcker-Giannini, Staatssekretärin bei der Senatsinnenverwaltung, vorlegen lassen. Danach ist die Zahl der Unfälle mit Pkw und Lkw auf...

Noch in diesem Jahr soll die Sanierung der Polizeiwache an der Ecke Lichtenrader Damm und Groß-Ziethener Straße beginnen. Das hat Ralf Kleindiek, Staatssekretär der Senatsinnenverwaltung, auf Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) mitgeteilt. Rund vier Millionen Euro sollen in den Bau fließen. Auf Vordermann zu bringen sind haus- und elektrotechnische Anlagen und die Gebäudehülle. Zudem müssen Schadstoffe beseitigt, der Brandschutz verbessert und die Barrierefreiheit in der Wache...

Der Senat hat das leer stehende NH-Hotel in der Bundesallee 36/37 als Quarantäneunterkunft für Obdachlose angemietet. Infizierte sollen sich dort auskurieren. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein müssen Corona-Positive nicht mehr in häusliche Quarantäne. In Berlin ist die Selbstisolation nach Corona-Verordnung Pflicht. Bei Verstoß drohen vierstellige Strafen. Obdachlose jedoch können nicht in häusliche Quarantäne, weil sie kein Zuhause haben. Und in die Nachtunterkünfte...

Berlin. Stadtweit gibt es 201 öffentliche Trinkwasserbrunnen in Parks und Grünanlagen sowie auf Plätzen. 193 davon spenden kostenlos das kühle Nass. Denn acht der 201 Trinkbrunnen sind derzeit wegen Vandalismus oder Schäden an den Entwässerungsleitungen – das trifft vor allem auf die Trinkbrunnen aus den 1980er-Jahren zu – dauerhaft außer Betrieb. Die meisten Brunnen laufen in Friedrichshain-Kreuzberg (30) und Mitte (26), die wenigsten in Tempelhof-Schöneberg (6). Das geht aus der Antwort...

Es wird definitiv keinen Radschnellweg zwischen Priesterweg und Lichtenrade geben. Warum das so ist, wollte der Abgeordnete Christian Zander (CDU) kürzlich wissen und stellte eine parlamentarische Anfrage. Insgesamt 30 „Trassenkorridore“ in der ganzen Stadt seien geprüft worden, teilte Markus Kamrad, Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Mobilität, mit. Die drei Bewertungskriterien waren Infrastruktur, Potenziale und Wirtschaftlichkeit. Nur zwölf Strecken blieben nach diesem ersten...

Seit Beginn der Pandemie vor anderthalb Jahren wurden in Berlin 178 Kinder im Alter bis sechs Jahren, 83 Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren und 118 Jugendliche im Alter von 13 bis 17 Jahren „mit oder wegen einer Corona-Erkrankung“ stationär im Krankenhaus behandelt. Das geht aus den Daten (Stand 26. August 2021) hervor, die die Gesundheitsämter dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) gemeldet haben. Wie viele Kinder auf die Intensivstation mussten, kann das LAGeSo nicht...