Abgeordnetenhaus

Tiergarten. Der Linken-Politiker Hakan Tas ist am 15. Dezember gegen 0.30 Uhr zwischen Potsdamer Platz und Tiergarten mit seinem Mercedes gegen eine Laterne dicht neben einem Radweg gefahren. Aber statt anzuhalten, fuhr der Berliner Abgeordnete einfach weiter, bis ihn eine von Beamten außer Dienst alarmierte Polizeistreife am Nollendorfplatz stoppte. Der Atem-Alkoholtest ergab einen Wert über 0,5 Promille. In der Gefangenensammelstelle, zu der Hakan Tas gebracht wurde, zeigte sich das Mitglied...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in Hellerdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord sowie in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd zur...

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Französisch Buchholz. Die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Elke Breitenbach, lädt zu einer Sprechstunde am 21. Mai ins Nachbarschafts- und Familiencafé des Amtshauses Buchholz in der Berliner Straße 24 ein. Von 14.30 bis 16 Uhr ist jedermann ohne Anmeldung willkommen, sich mit Anliegen oder Fragen an die Abgeordnete zu wenden. Bernd Wähner / BW

Charlottenburg. Unter dem Motto "Ankommen.Teilhaben.Bleiben." lädt Katrin Lompscher (Die Linke), MdA, in ihrem Stadtbüro in der Behaimstraße 17 am Donnerstag, 19. März, um 18.30 Uhr an zum 5. Stadtgespräch zur Berliner Flüchtlingspolitik. In der aktuellen Diskussion über Zuwanderung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen werden neue Antworten und gesellschaftliche Bündnisse gebraucht. Wie sieht es im Bezirk aus? Die Initiative "Willkommen in Westend" e.V. engagiert sich im Bezirk und...

Schmargendorf. Eine weitere Untersuchung zum Fall der Kleingartenkolonie Oeynhausen, diesmal von der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, kommt zu einem günstigen Ergebnis. Demzufolge sei die Kolonie nur dann Bauland, wenn die Erschließung gesichert ist. Dies sei laut Erkenntnissen aus dem Gutachten derzeit nicht der Fall. Die Entschädigungssumme an den Investor im Falle der Verweigerung einer Bebauung wäre demnach wohl deutlich kleiner als die zuletzt ermittelten Summen von über 30...

Oberschöneweide. Carsten Schatz (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, hält seine nächste Sprechstunde am 4. März ab. Von 17 bis 19 Uhr ist er in der Espressobar Lalü, Wilhelminenhofstraße 53, anzutreffen. Eine Anmeldung dafür ist erwünscht unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

Marzahn. Der Fraktionsvize der Linken im Bundestag, Jan Korte, stellt im Büro der Abgeordneten Regina Kittler und Manuela Schmidt (beide Die Linke) sein Buch "Geh doch rüber!" vor. Darin hat der Niedersachse seine Beobachtungen in Ost- und Westdeutschland feinsinnig verarbeitet. Die Buchvorstellung findet am Mittwoch, 25. Februar um 18.30 Uhr, Helene-Weigel-Platz 7 statt. Infos: 54 98 03 22. Harald Ritter / hari

Buch. Elke Breitenbach, die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, ist am 24. Februar Gast einer Talkrunde. Diese findet ab 14 Uhr im Seniorentreff des Selbsthilfe- und Stadtteilzentrum im Bucher Bürgerhaus statt. Im Treff an der Franz-Schmidt-Straße 8 ist jedermann willkommen, der mit der Abgeordneten diskutieren oder mit ihr aktuelle Anliegen besprechen möchte. Der Eintritt ist frei. Bernd Wähner / BW