Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik
Im Rathaus herrscht angesichts des Entwurfs des Haushaltplans Sorge bei Politikern und Angestellten. | Foto: Schilp

Harter Sparkurs belastet die Bezirke
Senat lenkt beim Doppelhaushalt nach Brandbrief der Bürgermeister ein

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

  • Bezirk Neukölln
  • 06.07.23
  • 296× gelesen
Politik

Etat des Bezirks endgültig beschlossen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Abgeordnetenhaus hat kürzlich das Haushaltsgesetz für 2020 und 2021 verabschiedet. Als Teil des Gesamthaushaltes ist damit auch der Haushaltsplan des Bezirks beschlossen. In der ab dem 1. Januar gültigen Bewirtschaftungsgrundlage für den Bezirk bilden sich neben der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben auch bezirkliche Schwerpunkte ab, die die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt gemeinsam erarbeiteten. So wurden zusätzliche Stellen für eine Vielzahl...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.12.19
  • 86× gelesen
Politik

Landesgeld fürs Tierheim

Falkenberg. Das Tierheim Berlin am Hausvaterweg erhält zum ersten Mal eine Zuwendung aus dem Landeshaushalt. Der Senat hat 300 000 Euro für Europas größtes Tierasyl in den Etat der Hauptstadt eingestellt. „Das Tierheim übernimmt eine wichtige Aufgabe für Berlin“, sagt der SPD-Politiker Sven Kohlmeier. „Mit der Finanzierung wollen wir auch eine Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern und vielen Helfern des Tierheims ausdrücken." Der Bereich Tierschutz ist im Haushaltsplan Justiz enthalten....

  • Falkenberg
  • 20.12.17
  • 70× gelesen
Soziales

Mobilitätsdienst gesichert: Senat stockt Mittel für Berlin um 1,5 Millionen Euro auf

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

  • Pankow
  • 07.02.16
  • 146× gelesen
Kultur
Nicht jede Hochzeit verläuft so spektakulär wie bei der ersten Trauung im Mai 2012 im Feuerwehrmuseum Berlin. | Foto: Christian Schindler

Feuerwehrmuseum wird barrierefrei: Abgeordnetenhaus gibt Geld für Aufzug

Tegel. Das Feuerwehrmuseum Berlin wird in den kommenden Jahren barrierefrei. CDU und SPD haben sich im Abgeordnetenhaus drauf geeinigt, dem Museum in den kommenden zwei Jahren 100.000 Euro für einen Aufzug zukommen zu lassen. „Unser gemeinsames Engagement für einen Fahrstuhl am Museum hat sich ausgezahlt,“ freut sich der Tegeler CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen. Bislang war es vielen älteren Menschen, Familien mit Kinderwagen und vor allem Menschen mit Behinderungen nicht möglich, das...

  • Tegel
  • 28.11.15
  • 257× gelesen
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