Abgeordnetenhaus

Friedrichshagen. Eine „zeitnahe Entfernung der Tags und sonstiger Graffiti macht eine erneute Verunreinigung der Wand- und Deckenflächen nicht weniger attraktiv. Es wurde im Gegenteil nicht nur bei diesem Bauwerk beobachtet, dass gerade frisch gereinigte Flächen anziehend wirken“, sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) zur „Reinigung des Spreetunnels in Friedrichshagen“. Förster wollte wissen, ob der beschmierte Tunnel nicht öfter...

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

Berlin. Im 6635 Kilometer langen Straßennetz sind auf insgesamt 3987 Kilometern Tempo 30 angeordnet. Die Höchstgeschwindigkeit von 40 Kilometern pro Stunde ist auf sechs Kilometern ausgewiesen. 50 darf man auf 2463 Kilometer fahren. Es gibt auch Tempo 5 als Höchstgeschwindigkeit: auf immerhin 40 Kilometern. Pankow ist der einzige Bezirk, in dem man auf vier Autobahnkilometern Tempo 130 fahren darf. Diese Details zum Straßennetz gehen aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf...

Berlin. In Neukölln, Treptow-Köpenick, Pankow und Mitte gibt es aktuell Anträge auf Einrichtung von temporären Spielstraßen. Das teilt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) mit. Das Bezirksamt Mitte erstellt gerade verbindliche Vereinbarungen und ein Muster für einen Durchführungsvertrag, den die Anwohnerinitiativen unterschreiben müssen. In Friedrichshain-Kreuzberg gibt es aktuell keine Neuanträge für...

Berlin. Die landeseigene infraVelo, die den Radwegeausbau koordiniert, füttert derzeit ihre Projektdatenbank. Rund 700 bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen werden nach und nach eingepflegt. Laut Stand Juni 2020 wurden seit Januar 2017 insgesamt 141 Radverkehrsmaßnahmen mit einer Länge von exakt 99,2 Kilometern abgeschlossen. Das sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU). In der Liste sind nicht die temporären...

Pankow. In Sichtweite des Tröpfelbrunnens „Kletternde Kinder“ an der Ecke Berliner und Breite Straße befindet sich seit geraumer Zeit ein Absperrgitter. Der Brunnen selbst ist nicht abgesperrt, aber ein Teil des Gehwegs. Was wird dort gebaut oder repariert? Das erfragte der Abgeordnete Torsten Hofer (SPD) beim Senat. Im Auftrag der Deutschen Telekom wurde eine Inspektion des Kabelkanalschachtes in diesem Bereich durchgeführt, berichtet Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die...

Niederschönhausen. Die bisherige Haltestelle an der Dietzgen- und Mittelstraße, an denen die Buslinien 107 und 124 in Richtung Norden halten, wurde vor einiger Zeit von der BVG außer Betrieb genommen. Diese Haltestelle befand sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum stillgelegten Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen. Inzwischen ist in einigem Abstand eine Ersatzhaltestelle eingerichtet worden. Das Wartehäuschen am alten Standort kann deshalb – vor allem von Älteren – nicht mehr genutzt...

Die Hufelandstraße könnte in absehbarer Zeit fahrradfreundlicher gestaltet werden. Derartige Änderungen in der Bötzowstraße sind jedoch noch nicht in Sicht. Dieses Fazit lässt sich nach der Antwort von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) an den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Tino Schopf, ziehen. Damit würde sich zumindest auf einer der beiden Straßen im Bötzowviertel die Situation für Radfahrer verbessern. Ist kein Radweg angelegt oder Radfahrstreifen...