Abgeordnetenhauswahl

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhauswahl

Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
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Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 340× gelesen
Politik

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 882× gelesen
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Politik
Nicht zu übersehen sind in diesen Wochen die Tausenden Wahlplakate in den Straßen, so wie hier in der Eichhorster Straße in Marzahn. | Foto: Philipp Hartmann
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"Wir sind gut vorbereitet"
Kreiswahlleiterin Katja Hannebauer mit den wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag in Marzahn-Hellersdorf

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der neue Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gleichzeitig gewählt. Hinzukommt ein Volksentscheid. Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Marzahn-Hellersdorf hier auf einen Blick. Briefwahl, Wahllokale und Unterlagen: Wer die Briefwahl nutzt, sollte die Unterlagen spätestens drei Tage vor dem Wahlsonntag absenden, damit sie sicher noch rechtzeitig im Wahlamt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.09.21
  • 490× gelesen
Politik

Ick gloob, ick stimme!
Abgeordnetenhaus will vor allem Erstwähler zum Wählen motivieren

Mit peppigen Sprüchen auf Plakaten und im Netz will das Berliner Abgeordnetenhaus für die Wahlen zum Landesparlament am 26. September werben. Für die Kampagne „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert.“ wurden neun Motive entwickelt. Auf Großplakaten sind Sprüche wie „Reingehen. Ankreuzen. Rausgehen.“, „Berlin ist wählerisch“, „Mach dein Kreuz doch, wo du willst", „Dein Kiez hat eine Stimme: Deine!“ oder auch „Möge die Macht mit dir sein.“ zu lesen. Auf der zentralen Website...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 103× gelesen
Politik

Lasst sie doch wählen!
Jugendverbände kämpfen weiter fürs Wahlalter 16

Sie demonstrieren für eine saubere Umwelt, engagieren sich und wollen politisch mitbestimmen: Doch rund 60.000 Berliner im Alter von 16 und 17 Jahren dürfen am 26. September wieder nicht das Landesparlament wählen. Das Wahlalter bleibt bei 18. In Berlin können junge Leute ab 16 nur bei den BVV-Wahlen ihr Kreuz machen. Die CDU ist wie die AfD gegen eine Absenkung des Wahlalters bei den Abgeordnetenhauswahlen. SPD, Linke, Grüne und FDP sind dafür. Das reicht nicht für die notwendige...

  • Mitte
  • 14.09.21
  • 404× gelesen
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Verkehr
Die Marzahner Seilbahn mit Blick auf die Gärten der Welt ist zu einem Wahrzeichen des Bezirks geworden. | Foto: Philipp Hartmann
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Parteien wollen das Wahrzeichen dauerhaft finanziell absichern
IGA-Seilbahn soll in den ÖPNV integriert werden

Noch bis Ende 2022 ist der Weiterbetrieb der Seilbahn von den Gärten der Welt zum U-Bahnhof Kienberg gesichert. Wie es danach weitergeht, ist jedoch noch immer ungewiss. Die Leitner Seilbahn Berlin GmbH, die die Seilbahn auf eigene Kosten errichtet hat, verpachtet die Anlage an die landeseigene Grün Berlin GmbH zu einem jährlichen Nutzungsentgelt in Höhe von 1,2 Millionen Euro. Darüber konnte im vergangenen Herbst Einigung erzielt werden. Eine langfristige Perspektive hat die Bahn jedoch nicht....

  • Marzahn
  • 24.01.21
  • 819× gelesen
Politik

Wahlwerbung ohne Inhalt: Die Plakate der Berliner Parteien stoßen auf Kritik

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

  • Charlottenburg
  • 30.08.16
  • 345× gelesen
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