Abgeordnetenhauswahl

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

Am 28. Juli um 11 Uhr startet die gemeinnützige Organisation Parlamentwatch das Online-Frageportal abgeordnetenwatch.de zur Bundestagswahl am 26. September. Die Profile aller Direktkandidaten für die gleichzeitig stattfindenden Berlin-Wahlen gehen am 3. August online. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat wohl keine Lust auf Bürgerfragen. Auf gerade mal 35 Fragen, die ihm in den vergangenen fünf Jahren gestellt wurden, hat er nur zwei Mal geantwortet. Bei der letzten von...

Als erste Partei haben die Grünen ihre Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 vorgestellt. Die bei den Berlinern eher unbekannte Bettina Jarasch soll Regierende Bürgermeisterin werden. Die Politikerin ist seit 2016 Mitglied im Abgeordnetenhaus und war von 2011 bis 2016 Vorsitzende der Berliner Grünen. Mit Führungsaufgaben kennt sich die 51-Jährige aus, die aktuell Sprecherin für Integration und Flucht sowie Religionspolitik ist. Jarasch kandidierte bei der Berlinwahl 2016 in einem...

CDU-Bezirksstadtrat Carsten Spallek ist stolz, im Bezirk Mitte mehr Wohnungen, Spielplätze und Grünflächen geschaffen zu haben. Für die SPD-Vetternwirtschaft lässt er sich nicht vereinnahmen. Vor einer Woche hat Mecklenburg-Vorpommern gewählt, wo die AfD durch die Decke geschossen ist und alle anderen Parteien verloren haben. Woran lag das und wie bewerten Sie das? Ich vermute, dass das mit der allgemeinen bundespolitischen Lage zu tun hat, die mit der Flüchtlingsfrage verbunden wird. Hier gibt...

Er war in der Stadtteilvertretung Müllerstraße aktiv, jetzt kandidiert er im Gesundbrunnen für das Abgeordnetenhaus. Markus Kunz sieht die Probleme im Kiez – und ist begeistert von seinem Potenzial. Hier im Wedding – genauer: im Gesundbrunnen – wohnen viele Einwohner mit Migrationshintergrund. SPD und Grüne sind stark, während die CDU so gut wie unsichtbar ist. Warum tun Sie sich den Tort an und kandidieren ausgerechnet hier um einen Sitz im Abgeordnetenhaus? Ich bin über das Engagement in der...

Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen. Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die zurückgeschickten Umschläge sicher bis zum Auszähltag zu verwahren....