Abmahnung

Beiträge zum Thema Abmahnung

Gesundheit und Medizin
Die Rechte der Pflegeheimbewohner sind im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz klar geregelt: ihre Zustimmung ist Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Entgelterhöhung. | Foto: Tania Van den Berghen/Pixabay

VERBRAUCHERRECHT
Viele Entgelterhöhungen im Pflegeheim unwirksam

Wenn sich die Berechnungsgrundlage ändert, können Betreiber von Pflegeeinrichtungen das Entgelt erhöhen. Dafür müssen sie diese Entgelterhöhung vorher schriftlich bei den Bewohnern ankündigen. Viele dieser Ankündigungsschreiben weisen formale Mängel auf und sind in der Folge unwirksam. Für die Wirksamkeit der Entgelterhöhung ist die Zustimmung des Verbrauchers zwingend erforderlich. Das Gesetz schützt Verbraucher in zweifacher Weise vor ungerechtfertigten Forderungen. Zum einen muss der...

  • Mitte
  • 01.07.22
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Soziales

Bettina König und Rechtsanwältin Oxana Rimmer beraten zum Arbeitsrecht

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet am 13. November eine telefonische Sprechstunde zum Thema Arbeitsrecht an. In der Zeit von 18 bis 19 Uhr werden vier Termine zu je 15 Minuten vergeben. Rechtsanwältin Oxana Rimmer beantwortet dann etwa Fragen zu Kündigung, Abmahnung oder Krankengeld. Die Anmeldung erfolgt unter 40 72 43 36 oder info@bettina-koenig.de. Sie muss bis 11. November, 12 Uhr, vorliegen. asc

  • Reinickendorf
  • 27.10.20
  • 53× gelesen
Soziales

Rechtsanwältin Oxana Rimmer gibt unverbindlich Tipps zum Arbeitsrecht

Reinickendorf. Am Freitag, 16. Oktober, veranstaltet die Abgeordnete Bettina König (SPD) eine telefonische Abendsprechstunde zum Thema Arbeitsrecht. Rechtsanwältin Oxana Rimmer beantwortet dann unverbindlich Fragen zu Kündigung, Abmahnung oder Krankengeld. Es werden vier Termine (zu je 15 Minuten) zwischen 18 und 19 Uhr vergeben. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung unter der Telefonnummer 40 72 43 36 oder info@bettina-koenig.de erforderlich. asc

  • Reinickendorf
  • 06.10.20
  • 145× gelesen
Politik

Rechtsanwältin Oxana Rimmer gibt Antworten auf Fragen zum Arbeitsrecht

Reinickendorf. Am Freitag, 11. September, veranstaltet die SPD-Abgeordnete Bettina König eine telefonische Abend-Sprechstunde zum Thema Arbeitsrecht. Rechtsanwältin Oxana Rimmer beantwortet dann Fragen beispielsweise zu Kündigung, Abmahnung oder Krankengeld. Zwischen 18 und 19 Uhr können vier Termine zu je 15 Minuten gebucht werden. Die Anmeldung erfolgt unter 40 72 43 36 oder per Email an info@bettina-koenig.de. asc

  • Reinickendorf
  • 25.08.20
  • 24× gelesen
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