Abmahnung

Beiträge zum Thema Abmahnung

Bildung

Noch Probleme an einer Schule

Spandau. An vier der ursprünglich sechs Spandauer Schulen, bei denen es Probleme mit dem Schulessen gab, läuft inzwischen laut der zuständigen Stadträtin Dr. Carola Brückner (SPD) der Betrieb wieder normal. An einem Standort gebe es noch Verbesserungsbedarf, in einer Schule existierten dagegen weiter Mängel, weshalb der Bezirk hier "vor einer Abmahnung stehe", erklärte die Stadträtin am 16. Oktober in der Bezirksverordnetenversammlung. Mit diesem Schritt sei die Hoffnung auf Besserung verbunden...

  • Spandau
  • 21.10.24
  • 49× gelesen
Gesundheit und Medizin
Die Rechte der Pflegeheimbewohner sind im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz klar geregelt: ihre Zustimmung ist Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Entgelterhöhung. | Foto:  Tania Van den Berghen/Pixabay

VERBRAUCHERRECHT
Viele Entgelterhöhungen im Pflegeheim unwirksam

Wenn sich die Berechnungsgrundlage ändert, können Betreiber von Pflegeeinrichtungen das Entgelt erhöhen. Dafür müssen sie diese Entgelterhöhung vorher schriftlich bei den Bewohnern ankündigen. Viele dieser Ankündigungsschreiben weisen formale Mängel auf und sind in der Folge unwirksam. Für die Wirksamkeit der Entgelterhöhung ist die Zustimmung des Verbrauchers zwingend erforderlich. Das Gesetz schützt Verbraucher in zweifacher Weise vor ungerechtfertigten Forderungen. Zum einen muss der...

  • Mitte
  • 01.07.22
  • 1.725× gelesen
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