Abschiebung

Beiträge zum Thema Abschiebung

Politik

Die meisten sind geduldet

Berlin. Von den bis Ende August registrierten 19 361 ausreisepflichtigen Ausländern in Berlin haben 13 689 Personen einen Duldungsstatus. Sie können also bleiben, „wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist“, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Die Hauptduldungsgründe waren laut Hochgrebe fehlende Reisedokumente, sonstige Gründe und familiäre Bindungen. Die...

  • Mitte
  • 05.11.23
  • 209× gelesen
Blaulicht
An der Warschauer Brücke ging der Polizei ein Mann ins Netz, der anscheinend irrtümlicherweise als Gefährder eingestuft wurde. | Foto: Thomas Frey

Keinen Gefährder laufen gelassen: Polizei dementiert Vorwürfe

Die Polizei hat Meldungen zurückgewiesen, wonach sie einen verdächtigen Gefährder nicht in Gewahrsam genommen hat. Unter dieser Bezeichnung "Gefährder"führen Ermittlungsbehörden Personen, von denen möglicherweise terroristische Anschläge ausgehen könnten. Der betreffende Mann sei aber weder in Berlin noch in einem anderen Bundesland in dieser Kategorie eingestuft, heißt es in einer Stellungnahme. Die ausländerrechtliche Zuständigkeit für ihn liege allein in Sachsen. Zum Hintergrund: Am 3....

  • Friedrichshain
  • 08.02.18
  • 124× gelesen
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