Abschiebung in Tempelhof-Schöneberg

Politik

Die meisten sind geduldet

Berlin. Von den bis Ende August registrierten 19 361 ausreisepflichtigen Ausländern in Berlin haben 13 689 Personen einen Duldungsstatus. Sie können also bleiben, „wenn eine Rückführung aus rechtlichen, tatsächlichen oder dringenden humanitären oder persönlichen Gründen nicht möglich ist“, wie Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Die Hauptduldungsgründe waren laut Hochgrebe fehlende Reisedokumente, sonstige Gründe und familiäre Bindungen. Die...

Mitte
05.11.23
202× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Die Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm wird für drei bis fünf Jahre zum Abschiebeknast. | Foto: Philipp Hartmann

Islamistische Gefährder kommen im Herbst

Die Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm ist ein unscheinbares Gebäude. Von außen sieht sie aus wie eine in die Jahre gekommene Lagerhalle. Bei einem Infoabend am 19. März wurde den Anwohnern mitgeteilt, dass dort ab Herbst Personen untergebracht werden, die als äußerst gefährlich gelten. Islamistische Gefährder werden hier einquartiert, bevor sie ins Ausland abgeschoben werden. Als solche gelten Personen, die laut Prognose kurz vor der Ausführung einer schweren Straftat stehen. „In Berlin...

Lichtenrade
22.03.18
532× gelesen

Philipp Hartmann

Politik

Erst ausbilden, dann abschieben

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für geflüchtete Menschen einzusetzen. Die Ausländerbehörde soll ihre Ermessensspielräume nutzen, wenn es um Aussetzung der Abschiebung, Duldung oder Gewährung eines Aufenthaltstitels geht. Und zwar dann, wenn Flüchtlinge in Berlin gerade eine Berufsausbildung absolvieren oder kurz vor dem Schulabschluss an einer...