Abwahl

Lichtenberg. Erwartungsgemäß wählte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Sandy Mattes (SPD) mit 39 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und sechs Stimmenthaltungen zur neuen Stadträtin für Schule und Sport. Sie wird umgehend ihre Arbeit aufnehmen. Nach einem Abwahlabtrag auf einer Sondersitzung Ende Juni war der bisherige Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) in der Juli-Sitzung der BVV mit 38 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen abgewählt worden. Für das Bezirksamt erklärt...

Bis das neue Bezirksamt steht, dauert es noch. Ende März konstituiert sich erstmal die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu. Die erste Sitzung wurde abgesagt. Dort wollte die FDP eigentlich die Abwahl der Stadträte beantragen. Die CDU, der das Bürgermeisteramt zusteht, wartet die Gesetzesänderung zur Neuwahl der Bezirksämter ab. Die Wahlwiederholung macht es auch dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schwer. Vieles ist abschließend noch nicht geklärt. Welche Parteien stellen die künftige...

Mitte. Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) muss sein Amt abgeben und wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. September kam mit 43 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und ohne Nein-Stimmen die nötige Zweidrittelmehrheit für die Abwahl zusammen. Hintergrund ist ein Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt, bei dem von Dassel einem abgelehnten Bewerber Geld aus seiner eigenen Tasche angeboten haben soll, um eine...

Kreuzberg. Der Alleingang eines Stadtrats. Ein Abwahlantrag und gegenseitige Vorwürfe. Die Verantwortlichen in Friedrichshain-Kreuzberg haben zuletzt ein ziemlich chaotisches Bild abgegeben.Schuld daran waren die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Seit sich am 24. Juni rund 40 der zuvor mehr als 200 Besetzer weigerten, das Gebäude zu verlassen, herrschte dort eine Woche der Ausnahmezustand. Weite Teile des Gebiets wurden abgesperrt, Anwohner kamen nur nach Kontrollen zu ihren...