AfD Alternative für Deutschland

Beiträge zum Thema AfD Alternative für Deutschland

Politik

BVV am 20. Februar: Themen, die polarisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kontroverse Diskussionen sind bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 20. Februar, im BVV-Saal zu erwarten. Auf der Tagesordnung stehen polarisierende Große Anfragen. Die Fraktion der Bündnisgrünen etwa fordert mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke. Erst im Dezember war eine Fußgängerin beim Queren der Straße überfahren worden und starb. Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie es nach einem Jahr Leerstand um...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.02.20
  • 156× gelesen
Politik

Erste BVV Charlottenburg-Wilmersdorf im neuen Jahr am 16. Januar 2020

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr findet am Donnerstag, 16. Januar, 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion soll sich die Verwaltung zum Thema Preußenpark äußern, vor allem dazu, wie der Planungsstand im Hinblick auf die Einarbeitung der studentischen Entwürfe zur Umgestaltung der Grünanlage ist. Die AfD fordert in einem Antrag, die Schulen auch sonnabends zu öffnen, um Klimaaktivisten, die an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.20
  • 215× gelesen
Politik
Wann der Ratskeller an der Otto-Suhr-Allee wieder eröffnet wird, hängt vom Ergebnis der Räumungsklage gegen die ehemalige Pächterin ab.  | Foto: Foto: Matthias Vogel

Folgenschwere Kündigung
Räumungsklage: Wiedereröffnung des Ratskellers liegt auf Eis

Es steht in den Sternen, wann der zum Jahreswechsel geschlossene Ratskeller am Rathaus Charlottenburg wieder eröffnen wird. Gegen die letzte Pächterin des Lokals läuft seit Februar eine Räumungsklage. Der Ratskeller war zugleich auch die Kantine für das Verwaltungspersonal, und die erfreute sich überdies bei den Senioren des Kiezes großer Beliebtheit. Das Berliner Kabarett „Klimperkasten“ hatte in dem Restaurant seine Spielstätte und die Menschen trafen sich an vielen Stammtischen – auch an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.09.19
  • 1.307× gelesen
Politik

"Wir wollen Lehrer mit Haltung"
BVV erteilt mir einer Resolution dem AfD-Meldeportal eine klare Abfuhr

Mit einer Resolution hat sich die BVV per Beschluss mit Schulen solidarisiert, die sich gegen das bundesweit umstrittene Meldeportal der AfD wenden. Dem Versuch, den „Lehrerpranger“ zu rechtfertigen, erteilte der Rest des Parlaments eine klare Abfuhr. Das Portal sei in keiner Weise rechtswidrig oder problematisch, sagte der AfD-Verordnete Jan von Ertzdorff-Kupffer. Die AfD habe die Erfahrung gemacht, dass eine politische Sicht über das Bildungsziel hinaus in die Schulen transportiert werde und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.02.19
  • 262× gelesen
Politik
Bunte Vielfalt, Jörg Steinert vom Lesben- und Schwulenverband (li.), BV-Vorsteherin Annegret Hansen und Bürgermeister Reinhard Naumann halten das Symbol der Homosexuellenbewegung hoch. | Foto: Matthias Vogel
4 Bilder

Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei. Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem Party-Sahnehäubchen, der Christopher Street Day. Vor den Ministerien wehen...

  • Charlottenburg
  • 20.07.17
  • 252× gelesen
Politik
Das Gegenteil von Willkommenskultur: Flüchtlinge und Zugewanderte laufen auch in der City West Gefahr, zum Ziel von Diskriminierung zu werden. | Foto: Thomas Schubert

Rekord bei rechten Vorfällen: Registerstelle zählte 229 kritische Situationen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Fast jeden Tag ein Fall: Das Herabwürdigen von Menschen durch Rassismus, Diskriminierung oder offene rechte Gewalt erreichte im City-West-Bezirk 2016 neue Rekordmarken. Nun warnt das Register davor, dass Akademiker für braunes Gedankengut empfänglich werden. Und wieder sind die Balken angewachsen. Im Jahresbericht des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf zu den Vorkommnissen mit rechtem Hintergrund hat sich die Zahl seit 2012 mehr als verfünffacht. Mit 229 Vorfällen...

  • Charlottenburg
  • 12.04.17
  • 233× gelesen
Politik
Männer an der Seite minderjähriger Bräute – ein Phänomen, das man im City-West-Bezirk nur vom Hörensagen kennt. Aber die Behörden wären vorbereitet, um einzuschreiten. | Foto: Thomas Schubert

Keine Ehe mit Kindern: AfD befragt das Bezirksamt zu Zwangsheiraten bei Flüchtlingen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwangsehen mit Mädchen – eine Zunahme dieses Phänomen befürchtet die AfD auch im City West-Bezirk. Und verweist auf eine Statistik, wonach es in Deutschland 900 „Kinderbräute“ geben soll. Doch der Bezirk kennt keinen einzigen Fall. Wenn Männer minderjährige Partnerinnen zur Gattin wählen, muss der Staat dann nicht einschreiten? Mit Sorgen um die unfreiwillige Trauung nach muslimischer Sitte trägt sich die AfD-Fraktion im Hinblick auf die Lebenswirklichkeit von...

  • Charlottenburg
  • 15.01.17
  • 284× gelesen
Politik
Prägend für Atmosphäre und Kaufverhalten: die Weihnachtsbeleuchtung in der City West. Doch wer dafür ab 2019 aufkommt, ist noch ungewiss. | Foto: Thomas Schubert

Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie die Festbeleuchtung auf den Magistralen womöglich nicht mehr...

  • Charlottenburg
  • 19.12.16
  • 234× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 726× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 581× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 552× gelesen
  • 1
Politik
Bekannte Gesichter unter den Kandidaten: Die Gemeinschaft speist sich aus kritischen Kiezinitiativen und etablierten Parteien. | Foto: Aktive Bürger

Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl. Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ in der politischen Landschaft...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 1.394× gelesen
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