AfD-Fraktion Reinickendorf

Das Bezirksamt soll sich bei den Wohnungsbaugesellschaften dafür einsetzen, dass die bisherige Glasentsorgung in Wohnanlagen erhalten bleibt. Einen entsprechenden Antrag formulierte in der Ausschusssitzung für Ordnungsangelegenheiten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Mai der SPD-Verordnete Gerald Walk. Der Antrag wurde dann als vom Ausschuss initiiert einstimmig angenommen. Nun muss er noch die BVV passieren. Anwohner berichtet von VermüllungDem Beschluss vorangegangen war eine...

Wittenau. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Rolf Wiedenhaupt, bietet an jedem 2. und 4. Dienstag im Monat eine Sprechstunde von 16 bis 17 Uhr im Rathaus, Eichborndamm 215-239, im Raum 335a an. Er bittet um Voranmeldung unter 902 94 61 24. CS

Reinickendorf. Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2019 ein Ersuchen ans Bezirksamt abgelehnt, sich für den Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf einzusetzen. Das Register listet rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle auf. Der bisherige Träger, der Verein Aufwind, betreibt diese Aufgabe nicht weiter. Auf zwei Ausschreibungen des Bezirksamtes 2019 hatte es keine Bewerbungen gegeben. Der erneute Anlauf wurde beantragt von Bündnis 90/Die...

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter. Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer zwar...