AfD-Fraktion

Beiträge zum Thema AfD-Fraktion

Blaulicht

Mit dem Hammer zur Verhandlung

Berlin. Exakt 19.975 Waffen und gefährliche Gegenstände haben Justizwachtmeister bei Einlasskontrollen an Berliner Gerichten 2022 (Stand: 23. November) gefunden. Darunter waren 3791 Messer und Klingen sowie 1865 Werkzeuge wie Feilen, Hämmer und Schraubenzieher. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine AfD-Anfrage zu „Waffenfunden in Berliner Gerichten“ hervor. In 1737 Fällen mussten die Wachtmeister den Besuchern Pfefferspray abnehmen, 1744-mal Hieb- und...

  • Mitte
  • 23.12.22
  • 226× gelesen
Verkehr

Markierung auffrischen

Haselhorst. Vor dem „Spielhaus“ am Goldbeckweg 6 soll die Tempo-30-Markierung farblich aufgefrischt werden. Darauf haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der AfD-Fraktion verständigt. Wegen des starken Verkehrs sei die Ankündigung der Tempo-30-Zone auf der Fahrbahn nur noch schlecht erkennbar, begründet die AfD ihren Antrag. Da aber viele Kinder die Straße querten,müssten die Verkehrszeichen für die Autofahrer deutlich sichtbar sein. uk

  • Haselhorst
  • 27.03.18
  • 35× gelesen
Politik
Soll bald in neuem Glanz erstrahlen: die Unterführung an der Klosterstraße. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

Dauerbrenner Bahnunterführung: Zustand weiter Streitthema im Ausschuss

Spandau. Die Unterführung der Eisenbahnbrücke an der Klosterstraße ist weder hübsch, noch vermittelt sie nachts Sicherheit. Der Bezirk möchte dies gerne ändern. Entsprechende Pläne gibt es bereits. Doch die Deutsche Bahn lässt sich mit einer Entscheidung viel Zeit. Auf Wunsch der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die Unterführung auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses gesetzt. Denn den Sozialdemokraten geht es mit den angedachten Umbaumaßnahmen nicht...

  • Spandau
  • 18.09.17
  • 558× gelesen
  • 1
Blaulicht

Mehr Übergriffe auf Lehrer: Gewaltvorfälle an Schulen nehmen zu

Spandau. Beleidigungen, Drohungen und Übergriffe auf Lehrer nehmen auch an Spandauer Schulen zu. 379 Gewaltvorfälle meldeten die Schulen der Senatsbildungsverwaltung im Schuljahr 2015/16 und damit 149 mehr als im Schuljahr davor. Mit 198 entfielen die meisten Fälle auf den sogenannten Gefährdungsgrad I: Beleidigung, Drohung, Tätlichkeit, Suchtmittelkonsum, Mobbing und Suizidäußerung. 181 Mal drohten oder beleidigten Schüler ihre Mitschüler oder griffen sie tätlich an. Mobbing kam elf Mal vor,...

  • Spandau
  • 30.06.17
  • 265× gelesen
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