AfD-Fraktion

Beiträge zum Thema AfD-Fraktion

Blaulicht

Mit dem Hammer zur Verhandlung

Berlin. Exakt 19.975 Waffen und gefährliche Gegenstände haben Justizwachtmeister bei Einlasskontrollen an Berliner Gerichten 2022 (Stand: 23. November) gefunden. Darunter waren 3791 Messer und Klingen sowie 1865 Werkzeuge wie Feilen, Hämmer und Schraubenzieher. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine AfD-Anfrage zu „Waffenfunden in Berliner Gerichten“ hervor. In 1737 Fällen mussten die Wachtmeister den Besuchern Pfefferspray abnehmen, 1744-mal Hieb- und...

  • Mitte
  • 23.12.22
  • 226× gelesen
Kultur
Das Biesdorfer Kriegerdenkmal steht auf dem alten Kirchhof im Schatten der Gnadenkirche. | Foto: hari

Kein Geld für die Rekonstruktion
Kriegerdenkmal an der Gnadenkirche bleibt ohne Adler

Das Kriegerdenkmal an der Biesdorfer Gnadenkirche wird nach Auskunft des Landesdenkmalamtes vorerst nicht saniert. Es fehlt an Geld und am Willen des Eigentümers. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte sich im Oktober vergangenen Jahres auf Antrag der AfD-Fraktion für die Restaurierung ausgesprochen. Zudem sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass das Denkmal auf die Denkmalliste des Landes Berlins gesetzt werde. Zu diesem Zeitpunkt war im Bezirksamt nicht bekannt, dass das...

  • Biesdorf
  • 05.02.20
  • 511× gelesen
Verkehr

Belastung durch Verkehr gesunken

Biesdorf. Der Durchgangsverkehr durch die Eitelstraße hat sich verringert. Das haben Verkehrszählungen ergeben, über die Verkehrsstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) der Bezirksverordnetenversammlung im Januar berichtete. Danach wurden im Mai 2019 pro Werktag insgesamt im Durchschnitt 16.476 Fahrzeuge in beide Richtungen gezählt. Bei einer Zählung im Juni 2016 waren das noch 22.473 Fahrzeuge gewesen. Mit dem Bericht reagiert das Bezirksamt auf einen BVV-Beschluss vom Oktober, in dem es um eine...

  • Biesdorf
  • 08.01.20
  • 130× gelesen
Politik

Austritte aus der AfD-Fraktion

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordneten Nicole Blank und Steffen Richter sind aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Als Gründe gaben sie nicht zu überbrückende Zerwürfnisse und viele Meinungsverschiedenheiten über die politische Arbeit und das Auftreten einzelner Fraktionsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Ein normaler und konstruktiver Dialog sei nicht mehr möglich gewesen. Die beiden Bezirksverordneten setzen ihre Arbeit in der BVV als fraktionslose Mitglieder fort....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.06.18
  • 797× gelesen
  • 1
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