AfD Mitte

Blaulicht

AfD-Bezirksverordneter vor Gericht
Anklage wegen Körperverletzung

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen Bezirksverordneten erhoben: wegen mutmaßlich rassistischer Äußerungen und Körperverletzung. Verhandelt wird vor dem Amtsgericht Tiergarten. Die Staatsanwaltschaft hat gegen einen Bezirksverordneter der AfD-Fraktion ermittelt und jetzt Anklage erhoben. Ihm werden Körperverletzung und zweifache Beleidigung vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft soll der 56-Jährige bereits Mitte August 2021 vor einer Gaststätte in der Inselstraße eine Frau mit...

Bezirk Mitte
11.11.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Das Umbenennungsverfahren im Afrikanischen Viertel geht in die nächste Runde. | Foto: Dirk Jericho

Gutachter präsentieren Empfehlungen: Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel

Zwei Jahre nach dem BVV-Beschluss, die Lüderitzstraße, den Nachtigalplatz und die Petersallee im Afrikanischen Viertel umzubenennen, geht das bisher völlig verkorkste Verfahren in die nächste Runde. Auf einer „Informationsveranstaltung“ am 1. März um 19 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Tiergarten (Mathilde-Jacob-Platz 1) sollen die von den jeweiligen Fraktionen berufenen Wissenschaftler als „Gutachtende“ öffentlich ihre Empfehlungen für neue Straßennamen vorstellen. Die Experten sollten sich noch...

Wedding
23.02.18
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Dirk Jericho

Politik

AfD sorgt sich ums Fischwohl

Mitte. Lebewesen in der Spree „sind angepasst und werden durch die Gewässernutzungen (auch Dampferfahrt) nicht beeinträchtigt“, heißt es in der Antwort von Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf eine Anfrage des AfD-Bezirksverordneten Clemens Torno. Der hatte sich in der schriftlichen Anfrage „Unterwasserwelten in Berlin-Mitte“ nach dem Wohl von Pflanzen, Fischen und andere Lebewesen in Mittes Gewässern erkundigt. Torno wollte auch wissen, ob „die zahlreichen Dampferfahrten die Lebewesen,...

Mitte
15.12.17
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Dirk Jericho

Politik

Leuchtende Poller

Mitte. Die AfD-Fraktion fordert auf der BVV-Sitzung am 20. Juli „Bessere Sichtbarkeit der grauen Poller – auch im Dunkeln“. Das Bezirksamt solle die grauen Poller im Bezirk mit Leuchtstreifen versehen, damit diese für Menschen mit körperlichen Behinderungen besser sichtbar sind. Denn auch Menschen mit Behinderungen würden sich gerne abends im Kino oder in Bars vergnügen. Um den Heimweg sicherer zu machen und die Unfallgefahr zu reduzieren, sollen die grauen Poller Leuchtstreifen bekommen. „Denn...