AfD Neukölln

Beiträge zum Thema AfD Neukölln

Politik
Thomas Licher (Die Linke) kündigte an, dass seine Fraktion gegen das Urteil Widerspruch einlegen wird. | Foto: Sylvia Baumeister

Streit um Sitzverteilung: Verwaltungsgericht weist Klage der Linksfraktion zurück

Neukölln. Über die Besetzung der Ausschüsse ist in der neu gewählten BVV ein Streit entbrannt. Die Fraktion der Linken fühlt sich in den Gremien unterrepräsentiert und reichte beim Verwaltungsgericht Klage ein. Diese wurde zwar abgewiesen, geht nun aber in die nächste Instanz. Grund der Klage, die die Fraktion der Linken per Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht hatten, war die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober beschlossene Sitzverteilung in den Ausschüssen....

  • Neukölln
  • 24.11.16
  • 579× gelesen
Politik
Der Vorsitzende der AfD Neukölln, Jörg Kapitän, könnte neuer Stadtrat in Neukölln werden. | Foto: AfD Neukölln

Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

  • Neukölln
  • 22.09.16
  • 594× gelesen
  • 1
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