AfD

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von Mehrheiten schwierig. Als stärkste Kraft bei der BVV-Wahl im September hat die...

Marzahn. Der AfD-Verordnete Bernd Lau setzt die Spielplatzinitiative Marzahn unter Druck. Er wirft dem Vereinsvorsitzenden vor, die Islamisierung des Bezirks voranzutreiben. Der Quartiersrat und der Jugendhilfeausschuss solidarisieren sich. Die Spielplatzinitiative kümmert sich auch um Flüchtlingskinder. Von Sommer bis Herbst baute sie zusammen mit Kindern aus dem nahe gelegenen Flüchtlingsheim am Hausvaterweg einen Bauwagen als Treffpunkt um. Als Dank an erwachsene Helfer und die Kinder...

Neukölln. „Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ heißt eine neue Initiative, zu der sich zwölf Literatur-Händler zusammengeschlossen haben. In den kommenden Tagen und Wochen laden sie zu Diskussionen und einem Workshop in ihre Geschäfte ein. „Wir möchten, dass alle Menschen sich in Berlin und Deutschland zu Hause fühlen können – egal welche Hautfarbe sie haben, wo sie geboren sind, welcher Religion sie angehören oder wen sie lieben“, heißt es in ihrem Gründungsaufruf. Nina...

Marzahn-Hellersdorf. Die Linke, SPD und CDU haben ein langfristiges Bündnis geschlossen. Es soll auch weit über die Wahlperiode der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dauern. Eine erste Bewährung bestand das Bündnis bei der Wahl des BV-Vorstands auf der konstituierenden BVV-Sitzung. Vertreter aller drei Parteien haben Ende Oktober im Rathaus Schwerpunkte der Zusammenarbeit im Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung festgelegt. Und auch die Grünen wurden mit Sonderveinbarungen...

Plänterwald. Am 27. Oktober trafen sich die im September gewählten Bezirksverordneten zu ihrer ersten Sitzung. In einem Wahlmarathon wurden BVV-Vorstand und Bezirksamt gewählt. Damit gehört Treptow-Köpenick zu den fünf Berliner Bezirken, die das bereits im ersten Anlauf geschafft haben. Bereits die Wahl von Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos hatte für Spannung gesorgt. Der Neu-Sozialdemokrat war im September noch als Mitglied von Bündnis 90/Grüne zur Wahl angetreten, hatte erst danach...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) befindet sich seit Mitte Juli in der sitzungsfreien Zeit. Die Sommerpause dient dem Durchatmen. Ab Anfang September beginnt die heiße Wahlkampfphase. Die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus finden am 18. September statt. Die entscheidenden Fragen sind in allen Bezirken die gleichen: Wie stark wird die AfD? Welche Partei muss an die neue Kraft die meisten Stimmen abgeben? Im Wahlbarometer für ganz Berlin liegen SPD, CDU, B'90/Grüne...